DER VORSITZENDE DER GEMEINDEVERTRETUNG DER GEMEINDE WALD-MICHELBACH 09.01.2013
Terminplanung für Sitzungen der Gemeindegremien für das 1. Halbjahr 2013
Januar 2013 Dienstag, 15. Januar 19:30 Uhr Gemeindevertretung Dienstag, 22. Januar 19:30 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 24. Januar 19:30 Uhr Ortsbeiräte - Haushalt Dienstag, 29. Januar 19:30 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
Februar 2013 Dienstag, 19. Februar 19:30 Uhr Gemeindevertretung Dienstag, 26. Februar 19:30 Uhr Bürgerversammlung
März 2013 Mittwoch, 06. März 19:30 Uhr Jugend-, Senioren-, Sport und Kulturausschuss Dienstag, 12. März 19:30 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Donnerstag, 14. März 19:30 Uhr Bau-, Verkehr-, Energie- und Umweltausschuss
April 2013 Dienstag, 09. April 19:30 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Dienstag, 23. April 19:30 Uhr Gemeindevertretung
Mai 2013 Dienstag, 14. Mai 19:30 Uhr Haupt- und Finanzausschuss Montag, 27. Mai 19:00 Uhr Betriebskommission Gemeindewerke Mittwoch, 29. Mai 18:00 Uhr Abwasserverband
Juni 2013 Donnerstag, 13. Juni 19:00 Uhr Bau-, Verkehr-, Energie- und Umweltausschuss Dienstag, 18. Juni 19:30 Uhr Haupt- und Finanzausschuss
Juli 2013 Dienstag, 02. Juli 19:30 Uhr Gemeindevertretung
Ferien und besondere Feiertage: 25. März bis 06. April 2013 - Osterferien 08. Juli bis 16. August 2013 - Sommerferien Mittwoch, 01. Mai 2013 - Maifeiertag Donnerstag, 09. Mai 2013 - Christi Himmelfahrt Montag, 20. Mai 2013 - Pfingstmontag Donnerstag, 30. Mai 2013 - Fronleichnam
Die terminierten Sitzungen finden jeweils nur bei Bedarf statt. Sollte sich die Notwendigkeit ergeben, können auch zusätzliche Sitzungen angesetzt werden. Zu jeder Sitzung ergeht auf jeden Fall rechtzeitig eine entsprechende Einladung. Nichtöffentliche Sitzungen oder Besichtigungen sollten nicht veröffentlicht werden.
Werner Breitwieser, Vorsitzender der Gemeindevertretung
__________________________________________________________________________ - Stefan Werner ist Vorstandsmitglied des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" -
"Die terminierten Sitzungen finden jeweils nur bei Bedarf statt. Sollte sich die Notwendigkeit ergeben, können auch zusätzliche Sitzungen angesetzt werden. Zu jeder Sitzung ergeht auf jeden Fall rechtzeitig eine entsprechende Einladung. Nichtöffentliche Sitzungen oder Besichtigungen sollten nicht veröffentlicht werden.
Werner Breitwieser, Vorsitzender der Gemeindevertretung"
„Nichtöffentliche Sitzungen …. sollten nicht veröffentlicht werden“. Da kommt man doch ins Grübeln, wenn Herr Breitwieser darauf hinweist, dass nichtöffentliches nicht veröffentlicht werden soll. Wie veröffentlicht man eine Sitzung? Indem man z.B. hingeht. Aber hier steht „werden“, als Passiv, man müsste also hingegangen werden, was wiederum rein logisch nicht geht. Vermutlich meint er den Termin der Sitzung. Warum aber sollte man den nicht veröffentlichen? Schließlich haben die Bürger ein Recht zu wissen, was die von ihnen gewählten Vertreter im Rahmen ihres Ehrenamtes so treiben, gerade, wenn sie vom unmittelbaren Geschehen ausgeschlossen sind. Das ist ein Grundelement demokratischer Kontrolle. Ob Breitwieser sich zum Frühschoppen der Taubenzüchter aufmacht ist völlig schnuppe, wenn er sich aber in Gemeindeangelegenheiten mit möglichen Teilhabern eines Gemeindeunternehmens trifft, ist das schon interessant und auch, ob er dabei deren Wochenendhaus im Tessin besichtigt. Na ja, vielleicht sollten nichtgedachte Gedanken auch nicht gedacht werden, und da wären wir Breitwieser doch wieder sehr nahe.
Und wenn die Wald-Michelbacher Verhältnisse noch nicht gestorben sind, so leben sie immer noch.
Jörg Maletz
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------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------ "Das Recht auf Dummheit gehört zur Garantie der freien Entfaltung der Persönlichkeit."
Mark Twain
--- Jörg Maletz ist Sprecher des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" ---
Es ist nun bekannt, dass der W.-Mbacher Ratssaal über eine Empore verfügt, auf der Leute sitzen und zuhören dürfen. Da die berüchtigte Sitzung am 15.1. auch einen nichtöffentlichen Teil enthält, müssen dann aber die Plätze geräumt und der Luftraum des Saales verlassen werden. Nur ein Tipp: alle dennoch am Thema "Windenergie in W-M" Interessierten könnten doch ihr Ohr lauschend an die Wand legen. Die Nichtöffentlichkeit der Sitzung dient vermutlich dem Schutz unserer stets um das Gemeinwohl besorgten VolksverTreter incl. Obrigkeit, die bei möglichen "dummen" Fragen nicht bloßgestellt werden sollen. Das Volk muss ja nicht wissen, was die alles noch nicht wissen. Den Sitzungsablauf aber dem Wahlvolk vorzuenthalten ist allerdings rechtlich sehr fragwürdig, wie so vieles in Wald-Michelbach.