OZ Artikel vom 24.06.2010

SPD und Grüne vermissen Transparenz

Wald-Michelbach. Mit deutlicher Mehrheit beschloss die Wald-Michelbacher Gemeindevertretung in ihrer gut dreistündigen Sitzung am Dienstagabend bei zwei Nein-Stimmen und vier Enthaltungen die Gründung einer GmbH für die Betriebsführung der "Zukunftsoffensive Überwald" (ZKÜ) mit dem Gründerzentrum……………

Zuvor mussten sich die Mandatsträger aber mit zwei Änderungsanträgen der SPD-Fraktion befassen. Der erste zielte darauf ab, die Gründung einer GmbH abzulehnen und als Alternativen die Gründung eines Zweckverbands oder einer Genossenschaft ergebnisoffen zu prüfen………………….

Wingerter bemängelte aber, dass eine GmbH als privatwirtschaftliche Rechtsform für ein kommunales Unternehmen von mehreren denkbaren Varianten diejenige sei, bei der Transparenz nicht automatisch gewährleistet ist. Hier erinnerte er daran, dass bei Gründung der ZKÜ von einer Genossenschaft die Rede war, warum sei dieser Ansatz nun vergessen, fragte er. "Was hat sich geändert?" Auch ein Zweckverband sei wesentlich demokratischer.
Der Bürgermeister, der so gern von Transparenz spreche, hätte sie hier im Vorfeld beweisen können. Walter Kappes (Grüne) schloss sich den Ausführungen von Wingerter an und erklärte, er werde für die Ablehnung stimmen………………………

……………………… Nur die Aussage, Experten hätten die GmbH empfohlen, sei ihm auch zuwenig - "mehr Transparenz im Vorfeld hätte hier vieles entschärfen können" - so Klos. Ein wichtiger Aspekt sei bei der Entscheidung sicher, welches Maß an Vertrauen man den Personen, die die Gemeinde in der GmbH vertreten, entgegenbringe.

Artikel OZ

Wenn es sich so verhält, dann muss es bezgl. Windkraftanlagen keine GmbH geben und BfW,Grüne nebst SPD bilden in der Gemeindevertretung die Mehrheit! Endlich, wurde aber auch Zeit!

Habe gerade wieder den Eintrag über die Gemeinderatsabstimmung "IGENA als GmbH" gelesen.
Dort wird auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Udo Klos zittiert. Er sagte damals, daß es ihm zu wenig sei,wenn der Bürgemeister als -Begründung bringe: "Experten haben eine GmbH empfohlen". Dies hinderte die SPD nicht daran der "GmbH" als Unternehmensform zuzustimmen. Sie sind deshalb die "eigentlich Verantwortlichen". War es im Osten oder im Westen Deutschlands in dem die "Blockparteien" ohne lange Diskussionen und ggf. gegen die eigene Meinung dem "Politbüro" blind folgten ? Gruß Walter Kappes

So ist das eben in Wald-Michelbach bei den "Spezialdemokraten".

Lieber Walter Kappes,
ich denke Du solltest dich nicht Träumen hingeben die überhaupt nicht anstrebenswert sind,
Ich will Dir auch erklären warum:
Ich achte auf allen übergeordneten Ebenen ( Kreis-Landes-und Bundesebene) die Sozialdemokratie und deren Profil.
Nur, was ich in Wald-Michelbach erlebe, ähnelt eher einem Fiasko ohne Profil und Eigenständigkeit.
Nur um der Mehrheitwillen (Machtwillen) würde ich es in jedem Fall vorziehen ordentliche Oppositionspolitik zu betreiben
als mit Leuten zu koalieren die keine eigenen Standpunkte und Meinungen haben..