Sitzung der Gemeindevertretung am Dienstag, 31.05.2016, um 19:30 Uhr, im Rathaus (großer Sitzungssaal), In der Gass 17, 69483 Wald-Michelbach,

TAGESORDNUNG:

Öffentlicher Teil

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit;

2. Bericht des Gemeindevorstandes;

3. Einführung, Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung eines Beigeordneten;

4. Antrag auf Gewährung eines zinslosen Darlehens aus dem Hessischen Investitionsfonds, Abteilung B, für 2017; Vorlagen-Nr.: Vo/017/XVIII

5 . AWO Bergstraße Soziale Dienste gGmbH - Antrag auf Zuschuss für ambulante Hilfen für 2016; Vorlagen-Nr.: Vo/018/XVIII

6. Ganzheitliche Seniorenberatung im Kreis Bergstraße - Antrag auf Finanzierung 2017; Vorlagen-Nr.: Vo/019/XVIII

7. Teilregionalplan Windenergie zum Einheitlichen Regionalplan Rhein-Neckar; Zweite Anhörung und zweite Offenlage gemäß §§ 6 Abs. 3 und 10 Abs. 1 LPIG; Vorlagen-Nr.: Vo/016/XVI II

8. Bauleitplanungen der Gemeinde Wald-Michelbach; Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Brunnenwiese, Gaderner Weg, Zum Weißkopf" sowie Einfacher Bebauungsplan "Brunnenwiese, Gaderner Weg, Zum Weißkopf" im Ortsteil Hartenrod;

a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit;

b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB);

c) Feststellungsbeschluss der Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Brunnenwiese, Gaderner Weg, Zum Weißkopf" im Ortsteil Hartenrod zur Genehmigungsvorlage bei der höheren Verwaltungsbehörde gemäß § 6 Abs. 1 BauGB;

d) Beschlussfassung des einfachen Bebauungsplanes "Brunnenwiese, Gaderner Weg, Zum Weißkopf" im Ortsteil Hartenrod als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; Vorlagen-Nr.: Vo/021/XVIII

9. Genehmigung zur Haushaltssatzung; Vorlagen-Nr.: Vo/022/XVI I I

10. Antrag "Nationale Projekte des Städtebaus - Projektaufruf 2016"; Vorlagen-Nr.: AN/029/XVI II

11. Antrag der BfW-Fraktion - Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr in Wald-Michelbach und seinen Ortsteilen; Vorlagen-Nr.: AN/024/XVIII

12. Antrag der BfW-Fraktion - Installation von Ladestationen und Stellplätzen für EBikes / Pedelecs an zentralen und entsprechend geeigneten Stellen im Gebiet der Großgemeinde Wald-Michelbach; Vorlagen-Nr.: AN/025/XVII I

13. Antrag der BfW-Fraktion - Die Gemeindevertretung will zukünftig in Kooperation mit den weiterführenden Schulen Schülerinnen und Schülern Kommunalpolitik nahe bringen; Vorlagen-Nr.: AN/026/XVI I I

14. Antrag der BfW-Fraktion - Erarbeitung einer Bürgerbeteiligungssatzung; Vorlagen-Nr.: AN/027/XVIII

15. Antrag des Gemeindevertreters Jörg Maletz - Fusion der Überwaldgemeinden Abtsteinach, Grasellenbach und Wald-Michelbach zu einer Verwaltungseinheit; Vorlagen-Nr.: AN/028/XVIII

16 . Dank an ausgeschiedene Mitglieder der Gremien der Gemeinde Wald-Michelbach;

17 . Wünsche, Anregungen und Anfragen.

Tagesordnungspunkt 8 bitte hier nachschauen: BE/002/XVIII. Sitzung
Restliche Details zur Tagesordnung in der Anlage

So sieht also, laut Bgm. Kunkel und seinem Planer Hr. Schweiger, die beste Lösung für die Brunnenwiese / Gaderner Weg aus ?????????

Gott sei Dank geht dieser Bürgermeister in seine "letzte Runde" ! Als Bgm. sollte man für die Menschen da sein und nicht seinen "Knallkopf" durchsetzen wollen! S7S

Heute ist bei der Gemeindeverwaltung Wald-Michelbach ein wohl bisher einmaliger Antrag eingegangen.

Henrik Schork, Fraktionsvorsitzender der Grünen, hat in seinem Namen einen Antrag für die nächste Sitzung der Gemeindevertretung eingebracht.

Ziel von Schorks Antrag ist die Abwahl des CDU-Fraktionsvorsitzenden Stefan Doetsch von seinem Amt als stellvertretender Vorsitzender der Gemeindevertretung.

Da lassen die Fragen natürlich nicht lange auf sich warten!
Ich bin neugierig geworden, Womit begründet denn Herr Henrik Schork seinen Antrag?

Schade, hatte eigentlich erwartet daß die Fragen meines Vorposters beantwortet würden!
Oder sind es nur Flosken, die aus der Luft gegriffen sind?

Na, da würde ich mal sagen: "schlecht eingeparkt...!"