Rathaus (großer Sitzungssaal), In der Gass 17, 69483 Wald-Michelbach
Datum 15.11.2022
Zeit 19:00 Uhr

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit;

Ö 2 Bericht Gemeindevorstand;

Ö 3 Medien- und Informationszentrum (MIZ) am Überwald-Gymnasium; - hier: Beitritt zum „Onleihe“-Verbund der Metropolregion Rhein-Neckar; Vorlage: Vo/096/XIX

Ö 4 Beratung Waldwirtschaftsplan 2023;
Vorlage: Vo/101/XIX

Ö 5 Aufhebung der Abfallsatzung der Gemeinde Wald-Michelbach; Vorlage: Vo/109/XIX

Ö 6 Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters für die Verbandsversammlung des ZAKB; Vorlage: Vo/110/XIX

Ö 7 Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach;
Aufstellung eines Bebauungsplanes zum Zwecke der Errichtung von Wohnhäusern auf den Grundstücken Flur 4 Nrn. 12/40 + 12/41, Am Bug, Gemarkung Kreidach;
Vorlage: Vo/103/XIX

Ö 8 Baugebiet Pfeifersacker;
- Anhörung zur Baulandumlegung;

Ö 9 Anpassung der Gebührensätze im Wasserbereich;
Vorlage: Vo/100/XIX

Ö 10 Anpassung der Gebührensätze im Abwasserbereich;
Vorlage: Vo/098/XIX

Ö 11 Bauleitplanungen der Gemeinde Wald-Michelbach;
1. Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich 49/1, 50/1 in der Flur 16; 2/4, 4, 5 und 8/1 in der Flur 17
2. Aufstellung Bebauungsplan „Sondergebiet Photovoltaik“ im Bereich 49/1, 50/1 in
der Flur 16; 2/4, 4, 5 und 8/1 in der Flur 17

hier: a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)

b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

c) Beschlussfassung der Flächennutzungsplanänderung als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

d) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit; Vorlage: Vo/102/XIX

Ö 12 Antrag der BFW-Fraktion vom 21.08.2022
- Angepasster Waldwirtschaftsplan Vorlage: Vo/081/XIX

Ö 13 a) Antrag des Bürgermeisters vom 25.10.2022 - Bürgerbudget
b) Antrag der FW-Fraktion vom 27.10.2022 - Einführung eines festen Budgets für Bürger:innenprojekte;

Ö 14 Antrag der BFW-Fraktion vom 31.10.2022 - Ermöglichung eines Sommerbetrieb des Nahwärmenetzes der IGENA; Vorlage: Vo/105/XIX

Ö 15 Antrag der BFW-Fraktion vom 31.10.2022 - Schutz des Gewerbeparks der IGENA vor Hochwasserereignissen; Vorlage: Vo/106/XIX

Ö 16 Antrag der BFW-Fraktion vom 31.10.2022 - Kostengünstiger Betrieb des Waldschwimmbades; Vorlage: Vo/107/XIX

Ö 17 Antrag der BFW-Fraktion vom 31.10.2022 - Beschränkung der Entscheidung über außerplanmäßige Ausgaben; Vorlage: Vo/108/XIX

Ö 18 Haushaltswirtschaft 2023;
- Festlegung der Investionsvorhaben für den Gemeindehaushalt; Vorlage: Vo/112/XIX

Ö 19 Verschiedenes.