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Heute wurde im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages die „Leitstudie 2010“ des Bundesumweltministeriums (BMU) vorgestellt und diskutiert.

Bundesumweltminister Röttgen hatte zunächst versucht, die „Leitstudie 2010“ in der Schublade verschwinden zu lassen, da sie aufzeigt, dass eine Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke vollkommen überflüssig sei. Erst aufgrund einer rechtlichen Intervention seitens der Grünen Bundestagsfraktion – durch eine Anfrage über das Informationsfreiheitsgesetz – konnte sich Minister Röttgen nicht mehr weigern, den Zwischenbericht zu veröffentlichen.

Das BMU hatte 2009 das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR), das Fraunhofer Institut für Windenergie und Energiesystemtechnik (IWES) und das Ingenieurbüro für neue Energien beauftragt „Langfristszenarien und Strategien für den Ausbau der Erneuerbaren Energien“ zu erstellen. Ein erster Bericht wurde im Jahr 2009 veröffentlich; ein Zwischenbericht im Februar diesen Jahres: „Die Leitstudie 2010“. Im laufenden Jahr sollen weitere Erkenntnisse einfließen.

Die Studie zeigt auf, dass der Bundesregierung bereits im letzten Jahr Zahlen vorliegen, die belegen, dass die Atomenergie keine Brücke darstellt und die Laufzeitverlängerung überflüssig ist. Heute gibt man sich überrascht, dass es auch ohne Atomenergie geht. Dabei haben die Forscher sogar halbierte Ausbauzahlen bei der Windkraft Onshore angenommen und kommen dennoch zu 40 Prozent Erneuerbare Energien in der Stromversorgung bis 2020, wobei sich die Bundesregierung rühmt mit 35 Prozent ambitioniert zu sein.

Noch unklar ist, ob das Forschungsprojekt über das Jahr 2011 hinaus fortgesetzt werden soll. Die Staatssekretärin des BMU, Heinen-Esser, konnte dazu heute im Ausschuss keine Auskunft geben.

Auch ist unklar, ob im Rahmen der laufenden Studie für 2011 noch Anpassungen in Folge der Ereignisse in Japan vorgenommen werden. Dabei wäre dies zwingend erforderlich, wenn man die Worte der Kanzlerin zum beschleunigten Ausbau der Erneuerbaren Energien ernst nehmen wollte.

Immerhin konnte heute von den Wissenschaftlern des IWES und DLR Aufklärungsarbeit bzgl. der Ergebnisse geleistet werden. Im Gegensatz zu der Presseberichterstattung von letzter Woche gehen die Wissenschaftler davon aus, dass der Ausbau Erneuerbarer Energien keineswegs zu Mehrkosten führe, sondern in den nächsten Jahrzehnten Einsparungen in Höhe von einigen hundert Milliarden Euro zur Folge hätte.

Der Wissenschaftler Michael Sterner vom IWES sprach sich im Übrigen dafür aus, dass die Märkte in der Zukunft sämtliche Kosten berücksichtigen müssten und nicht nur die variablen Kosten der Stromerzeugung wie dies zur Zeit der Fall ist.

Hier geht’s zur Studie: http://www.bmu.de/erneuerbare_energien/d...s/doc/47034.php


Berlin, den 23.03.2011

Ihr Hans-Josef Fell MdB

Sprecher für Energie der Bundestagsfraktion
Bündnis 90/ Die Grünen

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