TTIP betrifft uns alle
Das derzeit diskutierte Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership) birgt enorme Risiken für die Menschen. Was aus den verschlossenen Verhandlungsräumen an die Öffentlichkeit dringt, verheißt nichts Gutes. Man muss damit rechnen, dass bestehende Standards des Umwelt- und Gesundheitsschutzes abgesenkt und demokratische staatliche Gerichtsverfahren durch private Schiedsgerichte oder Gerichtshöfe ersetzt werden. Selbst die EU-Kommission und die US-Handelsbeauftragten lassen deutlich erkennen, dass TTIP nicht den Menschen und Staaten zu Gute kommen wird, sondern vor allem den Interessen internationaler Konzerne. Insbesondere droht dieses Freihandelsabkommen die Souveränität von Parlamenten auszuhöhlen, die Gesetze zum Schutz von Mensch und Umwelt zu schwächen und großen Unternehmen weitgehende Rechte und einen großen Einfluss auf Gesetzgebungsverfahren zu verschaffen.
Willy Welti, Vorstandsmitglied des BUND-Kreisverbands Bergstraße, geht in seinem Vortrag auf den aktuellen Stand der Verhandlungen des Freihandelsabkommens TTIP und der zugleich verhandelten Abkommen CETA und TiSA ein. Dabei berichtet er auch über das Problem der weitgehenden Intransparenz der Verhandlungen, die im Gegensatz steht zu der angestrebten großen Reichweite der Abkommen, von der bei Inkrafttreten 800 Millionen Menschen betroffen sind. Die Absenkung bestehender Standards in Bereichen wie Landwirtschaft, Gentechnik, Energie, Arbeitnehmerrechte und Datenschutz betreffen uns nicht nur theoretisch, sondern haben unmittelbare Folgen für jeden einzelnen von uns. Dies wird überlagert durch Verschlechterungen im kommunalen und staatlichen Bereich bei der öffentlichen Beschaffung und bei unseren Einrichtungen der Daseinsvorsorge (Trinkwasser, Infrastruktur, Schulen usw.). Deshalb fordert der BUND einen Abbruch dieser Verhandlungen.
Für den BUND ist ein internationales Handelsabkommen durchaus vorstellbar - vorausgesetzt es beruht auf hohen ökologischen und sozialen Standards und fördert eine nachhaltige Entwicklung in allen Ländern. Ein solches Abkommen muss insbesondere die Souveränität nationaler Parlamente erhalten und Unternehmensverantwortung erhöhen. Es darf nicht zulasten der Entwicklungsländer gehen.
Zu diesem Thema laden der BUND-Ortsverband Wald-Michelbach und der Verein Demokratisches Bürgerforum zu einem Informationsabend mit Diskussion mit dem Referenten Willy Welti ein. Die (ursprünglich für den 11.07. geplante) Veranstaltung findet am Donnerstag, 16. Juli 2015 um 19.30 Uhr im Einhaus, In der Gass 14a, in Wald-Michelbach statt.