Um Herrn Treuschs Beschränkung etwas auf die Sprünge zu helfen und aufzuklären:
Seit 1957 wird am 1. September an die Schrecken des Ersten und Zweiten Weltkriegs sowie an die schrecklichen Folgen von Krieg, Gewalt und Faschismus erinnert. Als Teil der Friedensbewegung sind die Gewerkschaften dem Einsatz für Frieden, Abrüstung und Völkerverständigung verpflichtet und lehnen Waffenlieferungen in Krisenregionen ab. Der DGB steht für eine aktive Friedenspolitik: Russland-Ukraine-Krise nur mit einer klugen Entspannungspolitik lösbar. Diese Eskalationspolitik gefährdet sozialen Frieden in Europa.
Die Sanktionspolitik wird das westliche Europa in eine desaströse wirtschaftliche Situation bringen und damit die Arbeitnehmer treffen und die Menschen insgesamt. Dies darf nicht unkommentiert gelassen werden und ist scharf zu kritisieren. Dazu gehören auch die kriegerischen Äußerungen der Aussenministerin Annalena Baerbock Russland ruinieren zu wollen. Nach eigenem Bekunden steht Bearbock auf den Schultern der kürzlich verstorbenen Madeleine Albright, die den Tod von 500000 irakischen Kindern durch US-Sanktionen rechtfertigte. Baerbocks radikale politische Positionen stellen eine Gefahr für den Weltfrieden dar.
Dass Fritz Treusch eine Affinität zu "Grün" hat, zeigt sich bereits bei der Unterstützung von Matthias Schimpf im Rahmen der letzten Bürgermeisterwahl. Treusch schwärmt als CDU Mitglied offenbar ein Olivgrünes-Bündnis vor.
Mit der Verwendung des Kampfbegriffs "Putin-Versteher" ordnet sich Fritz Treusch in die Riege des inzwischen abberufenen ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk ein, der Jürgen Habermas den Vorwurf als "Putin-Versteher" gemacht hat. Aber zugleich auch noch mit weiteren Verbalattacken wie “Arschloch”, “Leberwurst“ auf deutsche Politiker aufgefallen ist. In Telepolis ist ein Best-of seiner Zitate zu finden.
Ob Putin-Versteher oder kein Putin-Versteher, letztlich tut dies nichts zur Sache. Anstatt mit solchen Kampfbegriffen den politischen Diskurs in Deutschland unterdrücken zu wollen, ist das Anliegen des DGB-Überwalds auf diesen ökonomischen und ökologischen Selbstmord der Deutschen Regierung hinzuweisen und auf die Folgen hinzuweisen und den mehr als notwendige Diskurs zu befördern. Denn eins dürfte doch auch klar sein, die ständige NATO-Ost-Erweiterung, die wiederbelebte Aufrüstung, insbesondere in den USA, haben Russland zunehmend militärisch, aber auch ökonomisch in die Enge getrieben. Dass diese Provokation nicht gutgehen konnte, können nur ganz einfältige Menschen nicht verstehen.
Dabei ist auch die Fixierung auf eine Links-Rechts-Kategorisierung, bei der der Verstand oftmals auf der Strecke bleibt, nicht förderlich.
Verstand wäre doch in der Lage mehr als nötig, gerade dann, wenn der Katar-Deal von (Bückling) Habeck, auf den er doch so stolz war und medienwirksam verkauft wurde, offenbar geplatzt ist. Der Deal, der nun wegfällt, wurde uns als Alternative verkauft, um die sich der Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gekümmert hatte. Aber Katar liefert doch kein Gas. Und jetzt Herr Treusch?
Das Ergebnis einer umfangreichen Studie der Bundesnetzagentur zeigt, wenn der Gasverbrauch von Deutschland und seinen Nachbarn in diesem Winterhalbjahr auf dem Niveau der Vorjahre bleibt, ist bereits im November die Situation erreicht, in der nicht jeder Kunde mehr mit Gas versorgt werden kann. Selbst bei optimistischen – und dabei unrealistischen – Szenarien lässt sich der „Gas-Blackout“ bestenfalls nach hinten verschieben. Vor allem für die gasintensive chemische Industrie wird der Winter hart – Kollateralschäden wie eine Störung der Lieferketten, massive Schäden der Volkswirtschaft und Arbeitslosigkeit inklusive.
Die Prognosen sind schockierend. Daher ist es umso wichtiger diese Politik zu hinterfragen und ein Umdenken und die selbstzerstörerischen Sanktionen gegen Russland auf den Prüfstand zu stellen.
Die Regierung sorgt mit Propaganda natürlich bereits vor, wenn das Gas knapp wird und die Menschen auf die Straße gehen, dann sind mal wieder die Extremisten an allem Schuld und nicht eine völlig verfehlte Politik. OZ vom 10.08.2022: "Extremisten planen Wutwinter", "Behörden warnen, dass Rechte den Protest kapern".
Und schon sind die Fronten wieder geklärt. Die Medien werden über Bilder und Interviews die Argumente dazu liefern. Die Regierung kann machen was sie will, für deren politischen Folgen ist sie nicht verantwortlich bzw. sind andere Schuld.
Nachhaltige Friedenssicherung braucht andere Wege und verlangt zwingend nach verstärkter Diplomatie und Abrüstung, Perspektivenwechsel und Vertrauensbildung, Zusammenarbeit und Respekt vor anderen Kulturen und politischen Systemen und Interessen.
Am Ende bleibt nur ein "setzen sechs" für die billigen und konstruierten Vorwürfe vermengt mit kruden Ansichten des ehemaligen Lehrers und CDU Mitglied Fritz Treusch übrig.
„Zeitenwende“ aufhalten OZ vom 29. Juli Den Rechenschaftsbericht des DGB Überwald durch dessen Vorsitzenden Dirk Hennrich und die darin getätigten Äußerungen kann man als Außenstehender nicht ohne Widerspruch akzeptieren. Besteht im Normalfall doch die Aufgabe des DGB darin, sich um die Belange der Mitglieder zu kümmern, als da sind geregelte Arbeitszeiten, ordentliche Entlohnung und menschenwürdige Arbeitsbedingungen. Darüber hinaus ist der DGB zu politischer Neutralität verpflichtet. Was Dirk Hennrich in diesem Fall als Vorsitzender macht, ist nichts anderes als billige Parteipropaganda der Linken. Er präsentiert sich als Putinversteher und diskreditiert die gesamte Sanktionspolitik des Westens gegen Russland, so wie es Linken-Chef Dietmar Bartsch bereits im Bundestag und auch in einer Talkrunde bei Markus Lanz dargelegt hat und dabei zum Glück heftigen Widerspruch erhielt. Wenn die Linke einen sofortigen Waffenstillstand und Verhandlungen verlangt, dann benötigt man dazu allerdings auch die entsprechenden Partner. Wenn aber Putin das Existenzrecht der Ukraine ablehnt, die demokratisch gewählte Regierung in Kiew als Nazis und Terroristen bezeichnet, die Ukraine von diesen befreien und den Menschen eine (in seinem Sinne) passende Regierung geben will, dann fehlen sämtliche ehrlichen Voraussetzungen für den Frieden, den doch alle Betroffenen herbeisehnen.
Erfreulich, offenbar wird in Kürze mit dem Bau des Drogeriemarktes begonnen.
Bagger steht bereit:
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und abgesteckt wurde auch schon
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Auf der letzten Sitzung der Gemeindevertretung hatte der Bürgermeister noch darauf hingewiesen, dass aufgrund gestiegener Entsorgungskosten beim Erdaushub, der Bau des Drogeriemarkts sich auf ungewisse Zeit verzögern würde. Wie es aktuell aussieht, ist dies Geschichte.
Es geht nicht darum, dass man jeder Meinungsäußerung von Jepsen zustimmt oder jeden Beitrag der freien Autoren teilt. Aber im Sinne der Meinungsvielfalt und demokratischen Meinungsbildung, leistet KenFM einen wichtigen Beitrag.
Als Demokrat und Vereinsmitglied halte ich es so, wie es sich der Verein auf die Fahne geschrieben hat: Wir wollen eine konstruktive Diskussions- und Streitkultur. Die Demokratie vertrocknet ohne lebendige Debatten. Dazu ist es erforderlich, dass unterschiedliche Meinungen Gehör finden, vorurteilsfrei und ohne institutionelle Zwänge!
Mal ganz nüchtern und ruhig zum Beitrag von Ken Jebsen und den Fact-Findern, Bloggern, sowie den Presstituierten:
Als der US-Präsident Trump die Beitragszahlungen für die Weltgesundheitsorganisation (WHO) stoppte, hat dies in den Medien zu einer Protestwelle geführt. Wo war der Protest der Medien als in Vergangenheit die Mitgliedsstaaten ihren Finanzierungsanteil bei der WHO von ursprünglich 80 Prozent auf nur noch 20 Prozent reduziert haben und infolge der entstanden Finanzierungslücke vor allem private Stiftungen mit ihrem Kapital die Lücke füllten und damit zunehmend Einfluss nehmen?
Waren es nicht die Medien, die der herrschenden Politik geholfen hat, die Finanzkrise in eine Staatsschuldenkrise umzudeuten, um damit eine Schuldenbremse zu installieren und diese wiederum zu einem massiven Investitionsstau bei der öffentlichen Infrastruktur und einer teuren Privatisierungswelle der öffentlichen Daseinsvorsorge geführt hat.
Waren es nicht die Medien, die ihren Beitrag zur Demontage der gesetzlichen Rentenversicherung geleistet haben und eine dramatische Verschärfung der Altersarmut in Kauf genommen haben.
Haben wir nicht allen Grund, die aktuellen politischen Maßnahmen kritisch zu hinterfragen, gerade wenn es um solch massive Einschnitte unserer Grundrechte und den Folgen des wirtschaftlichen Lockdowns geht. Soziale Isolierung und wirtschaftliche Existenzängste machen doch auch Krank, Deshalb müssen wir täglich die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen hinterfragen. Eins dürfte auch sicher sein, eine Regierung, die solche gesellschaftliche Einschnitte fordert, wird zum Machterhalt instinktiv alles daran setzen die Dramatik hoch zu halten.
Wir brauchen zu den Corona-Maßnahmen eine inhaltliche Auseinandersetzung:
Statistische Bundesamt: Keine Übersterblichkeit: Warum starben 2018 mehr als 2020?
Mitarbeiter im Bundesinnenministerium kritisiert Corona-Maßnahmen Die Bevölkerung werde „desinformiert“. Die Krisenmanager hätten „großen Schaden“ angerichtet, würden sich aber weigern, die irrationale Strategie zu ändern. Ein internes Papier aus dem Bundesinnenministerium (BMI) wurde Medien zugespielt, nachdem es innerhalb des Ministeriums blockiert worden sei. Die auf diesem Weg öffentlich gewordenen Aussagen eines Beamten des Referats “KM 4: Schutz Kritischer Infrastrukturen – Bundesministerium des Innern” sind eindeutig und beunruhigend. Außerdem haben sich die an der über 80-seitigen Risiko-Analyse beteiligten externen Wissenschaftler nun in einer gemeinsamen Erklärung geäußert. https://www.altersdiskriminierung.de/the...el.php?id=11310
Zunächst zur Risiko-Analyse des BMI-Beamten, der laut Medienberichten die Position eines Referatsleiters (Oberregierungsrat) innegehabt haben soll. Zur Informationspolitik der Bundesregierung steht dort:
“Der Staat hat sich in der Corona-Krise als einer der größten Fake-news-Produzenten erwiesen.”
Die Einordnung des Gefahrenpotenzials von Corona wird als „Fehlalarm“ bezeichnet: “Die beobachtbaren Wirkungen und Auswirkungen von COVID 19 lassen keine ausreichende Evidenz dafür erkennen, dass es sich – bezogen auf die gesundheitlichen Auswirkungen auf die Gesamtgesellschaft – um mehr als um einen Fehlalarm handelt. (…) Wir haben es aller Voraussicht nach mit einem über längere Zeit unerkannt gebliebenen globalen Fehlalarm zu tun.“
Inzwischen hört man vermehrt Stimmen, darunter auch Experten aus der Welt der Medizin, die die politischen Maßnahmen, die im Zusammenhang von Covid19 durchgeführt worden sind bzw. in Planung sind, kritisch hinterfragen. In verschiedenen Städten finden dazu auch Demonstrationen statt. Da es sich bei den Maßnahmen um massive Einschränkungen im Sinne des Grundgesetzes handelt, halte ich einen Dialog für wichtig, sodass die anfängliche COVID-19-Krise nicht zu einer Dauerkrise unserer Demokratie führt. Auch in einer Zeit, in der eine parlamentarischen Kontrolle durch eine kritische Opposition kaum stattfindet.
Maßnahmen-Übersicht (erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit)
- Im Schnellverfahren wurde im Bundestag ein verschärftes Infektionsschutzgesetz verabschiedet Schulen zu, Geschäfte geschlossen, Kontaktverbot: das öffentliche Leben steht wegen der Corona-Pandemie nahezu still, während Regierungen weitreichende Ermächtigungen erhalten, die Grundrechte der Bürger weiter zu beschränken. Die Merkel Regierung hat große Teile des Grundgesetztes kassiert hat. Z.B. Artikel 8 GG. Wer sich auf einer Demonstration gegen die Maßnahmen erhebt, bekommt Probleme mit der Polizei, da er gegen das Infektionsschutzgesetz verstößt.
- Gesetz zur Zwangsimpfung
- Tests, die bisher nötig waren um Medikamente für die BRD zuzulassen, sollen drastisch verkürzt werden
- Eilverfahren für einen Immunitätsausweis als Pflicht Known-Traveller und Kontaktverfolgung durch Google und Apple: US-Konzerne werden zur Weltpassbehörde.
- Einführung von Corona-Apps Gefahr von Überwachung und Missbrauch der Daten.
Als Einstieg ein Beitrag von KENFM, indem auch ein Corona-Untersuchungsausschuss gefordert wird.
Gratulation an die Kameradinnen und Kameraden für die gelungene Auftaktveranstaltung zum 125jährigen Jubiläumsjahr der Freiwilligen Feuerwehr und 70jährigen Bestehen der Feuerwehr Kapelle am 01. Januar 2020.
Blaulichtumzug, dessen Route führte durch die Ludwigstraße, Wetzkeil, Sauergasse, Schwalbengasse und Poststraße. Neben den Feuerwehren aller Ortsteilen beteiligten sich auch Feuerwehrfreunde aus Neckarsteinach, Hirschhorn und Weschnitz am Korso.
Weiter geht es im Rahmen des 125jährigen Jubiläums am 6. März mit dem Festkommers mit einem Rückblick auf die Geschichte der Feuerwehr sowie am 7. März mit einem Jubiläumskonzert 70 Jahre Feuerwehrkapelle.
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Begrüßung durch Wehrführer und Gemeindebrandinspektor Peter Capuani, der überwältigt von dem Zuspruch und sehr erfreut war. [[File:Bild10.jpg|none|auto]]
Im Sitzungsaal im Rathaus stellten sich heute 15 Kandidaten von den insgesamt 18 Kandidaten mit ihren Wünschen und Ziele vor. Neben dem Einsatz für die Jungendliche und Unterstützung ausländischer Jugendliche, wurde der Wunsch nach einem Treffpunkt (Kaffee) in Wald-Michelbach bis hin Events zu organisieren geäußert. Geprägt durch Fridays for Future war der Schutz der Umwelt und des Klimas bei vielen Kandidaten Thema.
Es ist äußerst erfreulich, dass sich so viele Jugendliche zusammengefunden haben und im Jugendbeirat mitarbeiten wollen.
Die Wahl des Jungendbeirats geht bis zum 15.12. und am 16. Dezember erfolgt die Auszählung der Stimmzettel. Nach der Bestätigung der gewählten Vertreter durch die Gemeindevertretung kann der frisch gewählte Jugendbeirat seine Arbeit aufnehmen.
Neben Lampertheim, Bürstadt und Groß- Rohrheim ist die Gemeinde Wald-Michelbach die vierte Gemeinde im Kreis Bergstraße mit einem Jugendbeirat - soweit mir bekannt ist.
Mit einem Senioren- und Jungendbeirat werden die demokratischen Strukturen in der Gemeinde gestärkt.
Es tut sich was in Wald-Michelbach.
Die Kandidaten [[File:IMG_20191202_183501.jpg|none|auto]]
„Der Wald wächst auch ohne uns“ – Nach diesem Motto gilt es mal abseits der gängigen Forstwirtschaft den Wald und dessen Bewirtschaftung neu zu denken.
In der letzten gut besuchten Sitzung des Bürgerforums wurde kurz über das Thema Wald gesprochen. Hierzu ein Filmbeitrag zum Thema Wald und dessen Schutz. Eine Veranstaltung zu den teilweise kontroversen Ansichten wäre sicherlich interessant.
Die Wächter der Bäume Waldschutz mit Weitsicht
von Melanie Jost
Ausgezeichnet mit dem Heinz Sielmann-Filmpreis 2019. Die Heinz Sielmann-Stiftung zeichnet alljährlich die besten Naturfilme zum Thema Artenschutz und Artenvielfalt aus. Der deutsche Wald wurde besungen, beschrieben, durchwandert. Seit Jahrhunderten ist er Sehnsuchtsort, Mythos, Identitätssymbol und – Holzlieferant. Doch oft wird mehr Holz gerodet, als nachwachsen kann. Dabei müssen sich wirtschaftliche Nutzung des Waldes und Nachhaltigkeit nicht ausschließen. "plan b" zeigt, wie es geht.
Ausgezeichnet mit dem Heinz Sielmann-Filmpreis 2019
„Um Artenschutz und den Erhalt der Artenvielfalt geht es beim Heinz Sielmann Filmpreis. Die ZDF-Redaktion „plan b“, […], versucht als einzige Sendereihe im deutschen Fernsehen nicht nur, Probleme des Artenschutzes zu benennen, sondern auch Lösungsansätze zu skizzieren. Im Beitrag „Die Wächter der Bäume – Waldschutz mit Weitsicht“ gelang dies besonders überzeugend.“ Aus der Laudatio
Eine Reise nach Ghana verändert das Leben von drei jungen Deutschen: Sie erleben, wie riesige Regenwaldflächen illegal gerodet und zu Holzkohle verarbeitet werden, die auch in deutschen Läden landet. Ihr Entschluss: Sie wollen die erste nachhaltige Holzkohle produzieren.
Im Göttinger Stadtwald hat Oberförster Martin Levin 33 Jahre nach dem Konzept des "minimalen Eingriffs" gearbeitet: Kahlschlag ist verboten, nur einzelne Bäume werden besonders schonend entnommen. Sogar Pferde kommen dabei zum Einsatz! Auch gepflanzt wird hier nichts. "Wir sind ganz gelassen. Der Wald wächst auch ohne uns!", meint Levin. Doch wie wirtschaftlich ist sein naturnaher Wald? Eine spannende Frage für seine Nachfolgerin Lena Dzeia. Denn Levin geht jetzt in Rente, und sie muss sich in das ungewöhnliche Göttinger Konzept hineinarbeiten.
Urwälder statt Monokulturen In Zeiten des spürbar werdenden Klimawandels ist es wichtig, unsere Wälder wieder ursprünglich zu gestalten, so die Theorie eines deutschen Waldforscherteams. Denn dichte, natürliche Wälder mit viel Totholz als Biomasse kühlen ihrer Forschung nach besser als von Menschen angelegte Monokulturen. In den letzten deutschen Urwäldern wollen sie ihre These beweisen.
Die ZDF-Dokumentationsreihe "plan b" bietet Einblicke in Forschungen, forstwirtschaftliche Arbeit und Unternehmen, die Vorreiter für einen nachhaltigen und damit zukunftsorientierten Umgang mit unseren Wäldern sind. https://www.zdf.de/gesellschaft/plan-b/p...baeume-100.html
Fridays for Future fordert von der Politik schlüssige Konzepte zur Bewältigung der Klimakrise. Mit dem Klimapaket der Bundesregierung dürfen sich die Menschen nicht zufriedengeben. Mit vorgetäuschtem Klimaschutz hat die Regierung das Ziel verfehlt. Ein Paket, das viele Dinge teurer macht und die Menschen stärker belastet, ohne dafür zu sorgen, dass der Konsument klimafreundliche Alternativen hat, ist ungerecht und schadet letztlich einem nachhaltigen Strukturwandel. Für die Entkoppelung des Wohlstandes von fossilen Energieträgern ist das Paket quantitativ ohne jede Bedeutung.
Wer gedacht hat, dass der Klimawandel das schafft, was Verkehrskollaps, Bildungsnotstand oder aber der aktuelle Wirtschaftsabschwung nicht geschafft haben, der wird eines Besseren belehrt. Mit dem Argument des Klimaschutzes werden von der Politik zusätzliche Abgaben, wie die CO2-Steuer, begründet, die für viele Haushalte eine massive Belastung darstellen, ohne dass sich an der Gesamtsituation etwas ändert. Mit der Einführung zusätzlicher Abgaben wird der Gaul von hinten aufgezäumt.
Was wir benötigen, ist eine Nahverkehrsoffensive, Bahn und der ÖPNV müssen unschlagbar attraktiv werden: deutlich preiswerter oder kostenlos, zuverlässiger und besser ausgebaut als bislang. Auf den Neubau von Straßen sollte verzichtet werden. Den Arbeitsweg für Pendler teurer machen, die auf das Auto angewiesen sind, ist falsch und unsozial. Es gilt, günstigere Alternativen zu schaffen. Wenn es keine Alternativen gibt, leiden vor allem die niedrigen und mittleren Einkommen, die eigentlich von dem Umbau profitieren sollten, unter den Preissteigerungen. Das würde die Akzeptanz für Klimaschutz deutlich erhöhen.
Nach dem Motto „Bahn frei für den Klimaschutz“ sollte der Kreis die Reaktivierung der Überwaldbahn zügig vorantreiben. In der Schweiz werden über 70 Prozent des Güterverkehrs über die Schiene abgewickelt. In Deutschland werden dagegen fast 80 Prozent mit Lastwagen transportiert und fast jeder dritte Lkw fährt leer – die Bilanz von zehn Jahren Unions-Verkehrsministern.
Anstatt die Menschen zur Arbeit zu bringen, muss die Arbeit zu den Menschen kommen, was das Wohnungsproblem in den Boom-Regionen aufgrund der wirtschaftlichen Disparitäten entschärfen würde. Eine Humanisierung der Arbeitswelt mit der Abschaffung des Folterinstruments Hartz IV und damit verbundenen Abstiegsängsten, ist unerlässlich, falls durch den Strukturwandel Arbeitsplätze wegfallen. Bedingungen, die für den Erfolg des Transformationsprozess essenziell sind.
Abseits einer unsinnigen Schuldenbremse muss der Staat massiv investieren, um die Dynamik der Volkswirtschaft kräftig anzuschieben, woraus Arbeitsplätze und Einkommen generiert werden. Denn entgegen dem, was Politik und Medien verlautbaren, unterliegt der Staat keinen budgetären Beschränkungen. Kurz: Schuldenbremse vereitelt Klimaschutz! Es gibt eben keine richtige Politik im falschen Denken: das mutlose Klimapaket zurück an den Absender!
[…] Dazu noch die Hilfen jedweder Art. Jetzt gibt es auch noch Klima-Demos in Städten, Verkehrsblockaden und anderes, um Berufstätige auf dem Weg zur Arbeit aufzuhalten, auch auf dem Weg zu Autofirmen. Deren Zulieferer entlassen Mitarbeiter – junge Demonstrierende sind wohl nicht darunter, leben meist noch vom Elternunterhalt oder von staatlicher Unterstützung. Was aber, wenn die unterhaltspflichtigen Väter oder Mütter ihre Arbeit verlieren? […]
Und noch etwas: Kleine Autos sind nichts für körperlich große Leute, die oft auch aus Berufsgründen Vielfahrer sind. Und auch relativ gute Zug- und Busverbindungen, wie wir sie von Fürth aus haben, bedeuten einfach einen zeitlich längeren Weg zur Arbeit hin und zurück. Nicht jeder hat einen Arbeitsplatz vor Ort oder nahe beim Zielbahnhof, nicht mal Grüne!
Zur Veranschaulichung der erwähnten ungerechten Belastung in Abhängigkeit der Größe der Mülltonnen bzw. Container nachfolgend die verschiedenen Gebühren in einem Diagramm dargestellt. Der BfW-Vorschlag, bei dem die Gebührensätze etwas varieren, um die kleinere Tonnen zu entlasten, sind dem letzten Vorschlag des Beratungsunternehmens gegenübergestellt, der so auch verabschiedet wurde.
Warum die SPD in den Variationen ein Problem in der Rechtssicherheit sieht (OZ 19.10.2019) und nicht das Gerechtigkeitsproblem, ist nicht nachvollziehbar. Was stand noch in der heutigen OZ-Ausgabe auf der Titelseite: "SPD verharrt im Umfragekeller".
Hinweis: Ab der Tonnengröße von 80 Liter wurden zur Vergleibarkeit die Gebühren auf die kleinste Tonnengröße umgerechnet und zudem die Anzahl der Leerung berücksichtigt. Bis zur 240 Liter Tonnen erfolgt die Leerung in einem dreiwöchigen Rhythmus. Darüber hinaus ist der Rhythmus einwöchig oder zweiwöchig.
[[File:Neuer Gebührensatz vs. BfW-Vorschlag.JPG|none|fullsize]]
Interessante Diskussion im Hessischen Landtag über die Anträge der SPD und Die Linke zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen mit anschließender namentlicher Abstimmung im Plenum.
Zur Info: In 9 Bundesländern werden keine Straßenbeiträge mehr erhoben.
Der Gesetzesentwurf zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen wurde mit
53 Ja- gegen 76 Nein-Stimmen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN abgelehnt.
Gesetz zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen - 26.09.2019 - 22. Plenarsitzung
Redner: 01:19 Jürgen Frömmrich, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 02:13 Günter Rudolph, SPD-Fraktion 09:27 Hermann Schaus, Fraktion DIE LINKE 17:29 Markus Hofmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 25:30 Alexander Bauer, CDU-Fraktion 34:25 Dirk Gaw, AfD-Fraktion 37:15 Stefan Müller, Fraktion der Freien Demokraten 43:44 Staatsminister Peter Beuth, Hessischer Minister des Innern und für Sport 46:24 Günter Rudolph, SPD-Fraktion 48:16 Stefan Müller, Fraktion der Freien Demokraten 49:40 Frank Kaufmann, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dritte Lesung Dringlicher Gesetzentwurf Fraktion DIE LINKE Gesetz zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen – Drucks. 20/1210 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20... zu Drucks.
20/1070 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20... zu Drucks. 20/105 http://starweb.hessen.de/cache/DRS/20... neu – Beschlussempfehlung und Bericht Innenausschuss Dringlicher Antrag Fraktion der Freien Demokraten Selbstverwaltung achten, Infrastruktur stärken, Belastungen minimieren – für eine gerechte Lastenverteilung bei Straßenausbaubeiträgen – Drucks. 20/1211
In Sachen Reaktivierung tut sich etwas, mal sehen, ob dies auch für Wald-Michelbach gilt.
3.000 Kilometer Bahnstrecke sollen reaktiviert werden Montag, 20. Mai 2019
Eisenbahnlobbyisten werben dafür, stillgelegte Strecken wieder in Betrieb zu nehmen. Damit könnte das Ziel, die Fahrgastzahlen zu verdoppeln, noch erreicht werden. Aus verkehrspolitischen Gründen, aber auch, weil die klimapolitischen Ziele ohne Eisenbahn wohl kaum zu erreichen sind. Aber selbst die Wiederinbetriebnahme kurzer Streckenabschnitte kann weit reichende Wirkung haben. Etwa der nur drei Kilometer lange Lückenschluss vom westfälischen Gronau zur niederländischen Grenze. Jetzt ist wieder durchgehender Verkehr via Enschede möglich.
Berlin/Wiesbaden (dpa/lhe) - In Hessen könnten nach einem Vorschlag von Verkehrsunternehmen rund 120 Kilometer stillgelegter Bahnstrecken wieder in Betrieb genommen werden. Dazu zählen unter anderem die Strecke von Wiesbaden nach Bad Schwalbach und von Limburg in das rheinland-pfälzische Diez bis nach Hahnstätten. Das geht aus einer Studie hervor, die der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen gemeinsam mit der "Allianz pro Schiene" am Montag in Berlin vorstellte. Bundesweit geht es um etwa 186 Bahnstrecken mit 3100 Kilometern Länge. Als weitere Strecken in Hessen listen die beiden Organisationen zudem die Verbindungen von Darmstadt-Ost nach Groß-Zimmern, von Wetzlar nach Londorf, von Kassel Wilhelmshöhe nach Kaufungen und die Route Wölfersheim-Södel-Hungen auf.
Die Gründe, aus denen die Strecken wieder befahren werden sollen, sind unterschiedlich. Es geht sowohl um die Entlastung bestehender Verkehrswege in Ballungsräumen, wie etwa bei der Strecke Wiesbaden-Bad Schwabach, die als City-Bahn in der Diskussion ist, oder darum, mehr Fahrgäste zu gewinnen, wie in Kassel und Wölfersheim. Die Reaktivierung der Aartalstrecke von Limburg über Diez nach Hahnstätten diene beispielsweise dem Zweck, eine "unterversorgte Region" besser an den Nahverkehr anzuschließen.
Die Diskussion um Straßenausbaubeiträge reißt nicht ab. Viele Bürger wehren sich gegen die Gebühren. Linke und SPD fordern eine Abschaffung der Beiträge. Jetzt hat sich auch der Innenausschuss des Landtags sich dem Thema noch mal angenommen.
Bürgermeister, die als Sachverständige angehört wurden, waren einhellig der Meinung, dass die Strassenbeiträge wegsollen. Auch Verbände wie Bund der Steuerzahler sind inzwischen für die Abschaffung und im Städte- und Gemeindebund, der sich zuvor noch für Strassenbeiträge ausgesprochen hatte, herrsche inzwischen Uneinigkeit, weil der Druck durch die Bürgerinitiativen stetig wächst. Bisher regiere die schwarz-grüne Landesregierung noch nicht darauf, aber in zwei Jahren sind Kommunalwahlen, vielleicht tut sich bis dahin etwas.
Um den Druck weiter zu erhöhen, hat die BfW aus diesem Grunde einen Antrag für eine Kooperationspartnerschaft mit der hessischen Bürgerinitiative „Straßenbeitragsfreies Hessen“ gestellt. Eines ist doch klar, ohne die Initiativen wäre es soweit gar nicht gekommen und jetzt ist es wichtig, dass man weiter dranbleibt –wir wären dumm, wenn wir im Sinne der BürgerInnen und gerechten Politik dies nicht täten. Wer dies nicht erkennen will, den wird der gescholtene Bürger abstrafen.
Das Beispiel Horlofftalbahn im Wetteraukreis zeigt:
1. wie der Erhalt der Strecke deutlich günstiger sein kann und 2. die Reaktivierung offenbar auch schneller geht
im Gegensatz wie hier oft argumentiert wird, um damit auch die teure Solardraisine zu rechtfertigen.
Beispiel Horlofftalbahn: Anfang 2003 wurde die 12 km lange Strecke zwischen Wölfersheim und Hungen stillgelegt.
Nach dem Betriebsende kauften die beiden Kommunen die Strecke und hielten sie instand, obwohl höchsten die Freiwillige Feuerwehr darauf Draisinenrennen veranstaltete.
Die Weitsicht, die Infrastruktur zu erhalten, habe die Reaktivierung ermöglicht, sagte Rouven Kötter (SPD), einstmals Bürgermeister in Wölfersheim. „Die Strecke ist für den gesamten Kreis von Bedeutung“, sagte er im Kreistag.
Anmerkung: Mir wurde mitgeteilt, dass für Sicherung der stillgelegten Strecke jährlich ca. 20.000 Euro incl. Kosten für den Bauhof anfallen. Im Vergleich dazu, für die Solardraisine geben wir jährlich 400.000 Euro aus! Alleine für Wald-Michelbach betragen die jährliche anteilige Kosten 108.000 Euro.
Wetteraukreis: Horlofftalbahn soll wieder rollen Erschienen am 05.09.2018 um 21:00 Uhr
Wetterauer Kreistag votiert einstimmig dafür, die Horlofftalbahn auf dem Streckenabschnitt zwischen Wölfersheim-Södel und Hungen zu reaktivieren.
WETTERAUKREIS - In der jüngsten Sitzung am gestrigen Mittwoch untermauerten die Fraktionen ihre Zustimmung für weitere Planungen. "Es ist eine sehr gute Entwicklung, die wir vor einigen Jahren gar nicht vorhersehen konnten", betonte Landrat Jan Weckler (CDU).
Laut einer Schätzung aus dem Jahr 2016 würde die Reaktivierung der Bahn rund 21 Millionen Euro kosten. Voraussetzung dafür sind Landesmittel, die bis zu 85 Prozent betragen können. Das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung hatte das Projekt in einem Schreiben Mitte Juli befürwortet. Die Empfehlung des Landes schafft die Grundlage für die Gewährung der Mittel durch den Rhein-Main-Verkehrsverbund (RMV).
Als voraussichtliches Datum für die Wiederinbetriebnahme wird das Jahr 2025 genannt.
Auch mal aufräumen mit dem Mythos, dass die Kosten für die Viadukte und Tunnel bzw. die Strecke insgesamt für den hohen Zuschuss verantwortlich sind.
Durch die Anfrage der Freien Wähler im Kreistag wird die Kostenstruktur deutlich und zeigt, dass die Strecke an den Gesamtkosten eine untergeordnete Rolle spielt. Noch der Hinweis: Die für die Strecke anfallenden Kosten sind in Verbindung mit dem Betrieb der Solardraisine zu sehen.
Zitat Landrat Christian Engelhardt (CDU): „Eine gut vernetzte und vielfältige Mobilität ist für den Standort Bergstraße fundamental wichtig. Die Verkehrswende beginne nicht in den Management-Etagen der großen Autokonzerne, sondern vor Ort in den Kommunen. Hier müsse man ansetzen, um durch alternative Mobilitätsformen einen Verkehrskollaps zu verhindern.“
Mit dieser Satzungänderung dürfen Kreis und Gemeinden ihren Draisinen-Obolus bezahlen, ohne dass dies in den jeweiligen Parlamenten diskutiert wird. Wäre doch mal ein interssantes Thema auf der Bürgerversammlung gewesen, aber das Thema Draisine war dort nicht erwünscht. Ich stelle mir die Frage, wer dieser Satzungsänderung zustimmen kann? Es gilt dies zu beobachten. Auch ob Mandatsträger als Fürsprecher für die Änderung auftreten, die gleichzeitig Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Überwald gGmbH sind. Denn diese sind der gGmbH verpflichtet und wollen deren Finanzierung ebenso außerhalb einer öffentlichen Diskussionen haben. Es könnte schließlich dabei auch mal herauskommen, dass eine Gemeinde sich gegen weitere Zahlungen ausspricht, weil der öffentliche Druck dagegen wächst.
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Hier der ursprüngliche Satzungstext mit einem maximalen Zuschuss von 200.000 Euro:
Zitat von Hermann Dirr im Beitrag #76Zitat: "Der Chef der Gewerkschaft IGBCE, Michael Vassiliadis, hat scharfe Kritik an den Kosten der Energiewende geübt:
Lieber Herr Dirr, ganz unabhängig ist Herr Michael Vassiliadis, Vorsitzender der IG BCE, in seiner Aussage wohl nicht. Ich kann mich noch gut an die nachfolgende Unterschriftenaktion vor 2 Jahren erinnern. Wir hatten die Aktion auf einer IG BCE Weihnachtsfeier kontrovers diskutiert und ich, als IG BCE Mitglied, hatte die Aktion damals nicht unterstützt. Unter den Mitgliedern wurde die Aktion u.a. mit einer Arbeitsplatzgarantie für die Arbeitsplätze im Bergbau beworben. Aus Sicht der Gewerkschaft für Bergbau sicherlich legitim, aber einige hielten die Forderung in einer Zeit der Energiewende für wenig fortschritlich.
Energiewende und Arbeitsplätze Nur eine Gewerkschaft will Kohle
Gewerkschaften übergeben 125.000 Unterschriften für „bezahlbaren Strom“ an Gabriel. Bei Verdi und der IG Metall unterstützten das nur wenige. Chef der Energiegewerkschaft IG BCE Michael Vassiliadis am Mittwoch an Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) übergeben. Die Unterzeichner fordern „bezahlbaren Strom und gute Arbeitsplätze“. Was damit gemeint ist, machte Vassiliadis zur Übergabe noch einmal klar: Unterstützung für die „fossilen Energien“, also Kohle und Gas, sei notwendig, erklärte er. „Denn sie bringen Preisstabilität und Versorgungssicherheit in die Energiewende ein.“
Diese klare Verteidigung von klimaschädlichen Kohlekraftwerken kam allerdings nur in seiner eigenen Gewerkschaft gut an.
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12.08.2022 01:28