Der folgende Leserbrief von Hermann Engesser, Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Wald-Michelbach, zur Sitzung der Gemeindevertretung am 2.7.2013 wurde am 13.7.2013 in leicht gekürzter Form in der OZ veröffentlicht:

Deja vu?

Vorweg: Das Deutsche Wörterbuch definiert Block als in sich geschlossene Gruppe von politischen oder wirtschaftlichen Kräften. – Formal gibt es in der Wald-Michelbacher Gemeindevertretung keine Koalition.

Betrachtet man die laufende Wahlperiode, so gibt es in der Gemeindevertretung einen Block von Unterstützern des Bürgermeisters Joachim Kunkel. Dass ein Bürgermeister Unterstützer aus SPD, CDU, FW, FDP und AKB um sich schart, dagegen ist auf den ersten Blick nichts einzuwenden. Es verwundert erst, wenn man die Hysterie sieht, mit der dieser Unterstützerblock zu Werke geht. Bereits vor der Wahl, zur Jahresabschlusssitzung am 21.12.2010 gab es von diesem Block eine „Erklärung wegen unsachlicher Kritik an der Arbeit der Mandatsträger“ ( http://files.homepagemodules.de/b531948/f27t94p266n1.pdf ), mit der man die Grünen und die neue Wählergruppierung BFW treffen wollte. Die damalige Erklärung hatte keinen konkreten Inhalt, dafür das konkrete Ziel, die freie Meinungsäußerung durch eine spezielle Wald-Michelbacher politische Korrektheit zu ersetzen, deren Definition Bürgermeister Joachim Kunkel und sein Unterstützungsblock festlegt. Spätestens als klar wurde, dass Grüne und BFW mit hohen Zugewinnen aus der Kommunalwahl 2011 hervorgingen, einigte sich der „alte“ Gemeindevorstand, in dem Grüne und BFW noch nicht vertreten waren, auf eine Verkürzung der Redezeit in der Gemeindevertretung ( Demokratieverlust in Wald-Michelbach ). Dies wurde dann vom Unterstützerblock auch durchgesetzt. „Schluss der Debatte“ wurde seitdem ein Leitspruch des Unterstützerblocks, in einem Fall sogar beantragt bevor (!) der Antragssteller seinen Antrag begründet hatte. Inhaltliche Debatten mögen die Damen und Herren vom Unterstützerblock offenbar nicht und mit Anträgen der Grünen möchte man sich offenbar nicht beschäftigen, wie die letzte Gemeindevertretersitzung einmal mehr zeigte, in der ein Antrag der Grünen zu 24 Enthaltungen (!) des gesamten anwesenden Unterstützerblocks führte. Anstatt einer inhaltlichen Auseinandersetzung haben die Fraktionsvorsitzenden Stefan Doetsch (CDU), Udo Klos (SPD), Georg Maurer (AKB) und Günther Roßbach (FW) den FDP-Vertreter Gerhard Molzahn eine Erklärung verlesen lassen, die im Wesentlichen der o.g. angestaubten Erklärung von 2010 entsprach. Die Parteien des Unterstützerblocks sind bis heute in der Wirklichkeit nicht angekommen. Dabei haben Grüne und BfW in der Gemeindevertretung zusammen 8 Sitze, der Unterstützerblock 29, also eigentlich kein Grund für sich wiederholende, panische Erklärungen gegen Grüne und BFW, eher ein Grund für sachbezogene Zusammenarbeit. Dass sich alle an die Gesetze halten sollte dabei Konsens sein.
Hermann Engesser
Wald-Michelbach