GVE/025/XIX Sitzung der Gemeindevertretung

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#1 | GVE/025/XIX Sitzung der Gemeindevertretung datum

17.10.2023 11:16

Rathaus (großer Sitzungssaal), In der Gass 17, 69483 Wald-Michelbach
17.10.2023 - 19:30 Uhr

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit;

Ö 2 Bericht Gemeindevorstand;

Ö 3 Suchthilfe im Kreis Bergstraße - Finanzierung 2024;

Ö 4 Haushaltsbericht zum 15. September 2023;

Ö 5 Antrag der SPD-Fraktion vom 02.10.2022 - Einführung einer Feuerwehrcard;

Ö 6 Bauleitplanungen der Gemeinde Wald-Michelbach; 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes �Brückenwiese (Bauhof)� in Wald-Michelbach;

a) Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes �Brückenwiese (Bauhof)� in Wald-Michelbach gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
b) Beschlussfassung zur 1. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes �Brückenwiese (Bauhof)� in Wald-Michelbach als Vorentwurf zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie der früh-zeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ö 7 Antrag des Gemeindevertreters Ralf Freudl vom 03.10.2023 - Änderung des Finanzierungsschlüssels für die Sanierung der Kirchstraße in Unter-Schönmattenwag;

Ö 8 HSGB-Initiative "Städte und Gemeinde sagen: Halt! So geht es nicht weiter!"

Ö 9 Verschiedenes.