Pressemitteilung des Demokratischen Forum Überwald

Acht Jahre lang kam man in Wald-Michelbach ohne Bürgerversammlung aus, offenbar gab es nichts, was für die Bürger so wichtig hätte sein können, dass man sie in den kommunalen Entscheidungsprozess hätte einbeziehen sollen. Während andere Gemeinden, gemäß der Hessischen Gemeindeordnung, die jährlich vorgesehenen Bürgerversammlungen abhielten und dort Bürgermeister und Gemeindevertreter das Gespräch mit ihren Wählern und Mitbürgern suchten, war das in Wald-Michelbach anscheinend überflüssig. Sei es, weil wald-michelbacher Gemeindevertreter auf Vorschläge und Meinungen der Bürger verzichten können, da sie ohnedies richtig entscheiden, sei es , weil Wald-Michelbach in diesen Jahren eigentlich keine Probleme hatte, bei denen es auf Sachverstand, Meinungen und Entscheidungen der Bürger angekommen wäre.
Nun lädt der Vorsitzende der Wald-Michelbache Gemeindevertretung, Herr Breitwieser, am 25.11.2010 zu einer Bürgerversammlung am 2.12.2010 ein. Das ist die kürzest mögliche Frist, obwohl zumindest der Bürgermeister, Herr Kunkel, spätestens seit dem 4.10.2010 von diesem Termin wusste und Herr Breitwieser wohl auch. Er lädt nach Siedelsbrunn ein, wo ca. 12% der Gemeindebevölkerung leben, zu dem Thema Draisinenbahn, bei dem alles Wesentliche längst beschlossene Sache ist.
Natürlich freuen wir uns, dass Herr Breitwieser, bei seiner beachtlichen Arbeitsbelastung im Kreis und anderen Ehrenämtern auch Zeit für Wald-Michelbach findet, fragen uns aber, warum er seine doch so knapp bemessene Zeit für ein Thema vergeudet, das längst alle Gemeindegremien passiert hat, es ist alles beschlossen, die Arbeiten laufen, Gelder fließen, die Medien haben ausführlich berichtet.
Ist es am Ende „Stuttgart 21“, das ihn zu einem so außergewöhnlichen Schritt treibt?
Das Demokratische Bürgerforum empfiehlt allen Bürgern, trotz des ausgelagerten Veranstaltungsortes, trotz der extrem kurzfristigen Bekanntgabe, trotz der bereits abgehakten Entscheidung, die Bürgerversammlung zu besuchen. Bürgerversammlungen sind ein wesentlicher Teil gelebter Demokratie, ein Ort sich auszutauschen, eine Gelegenheit mit den gewählten Entscheidungsträgern ins Gespräch zu kommen, gegebenenfalls Rechenschaft zu fordern.
Das Demokratische Bürgerforum Überwald befürchtet, dass die Bürgerversammlung, so, wie sie angekündigt und organisiert ist, als Werbeveranstaltung für das Draisinenprojekt missbraucht werden könnte. Als mündige Bürger sollten wir das nicht zulassen.
Das Draisinenprojekt ignoriert die tatsächlichen Probleme der Überwaldregion, es löst weder das Verkehrs-, noch das Strukturproblem der Überwaldgemeinden, verschleudert öffentliche Mittel und eignet sich allenfalls als Ablenkungsmanöver für die kommende Kommunalwahl.
Das Demokratische Bürgerforum erwartet von einer Bürgerversammlung, dass sie einberufen wird um Probleme der Gemeinden gemeinsam zu besprechen und so zukünftige Projekte auf den Weg zu bringen und nicht als Widerkauveranstaltung bereits gefasster Gemeindegremienbeschlüsse.

Jörg Maletz