Bürgerproteste, Volksentscheide, Bürgerinitiativen allenthalben, in Abtsteinach wegen der Kosten einer Gemeindehalle, in Heidelberg gegen den Bau einer Kongresshalle, in Grasellenbach wegen der Ansiedlung einer Holzvergasungsanlage, in Weinheim wegen der Genehmigung eines Großbordells, im , Gorxheimertal wegen der Kosten der Durchgangsstraße, in Stuttgart wegen der Kosten des Bahnhofsumbaus. Das Muster ist immer das selbe, Entscheidungen werden getroffen, über die Köpfe der Bürger hinweg, ohne dass sie im Vorfeld ausreichend informiert oder gefragt würden. „Sachzwänge“ werden geschaffen, die sich nur noch schwer oder unter ökonomischen Verlusten korrigieren lassen. So wird der Bürger desillusioniert „man kann ja sowieso nichts ändern“, entpolitisiert, er verliert das Interesse an der Gestaltung seines weiteren Lebensumfeldes und schließlich entmündigt. Das funktioniert zum Glück nicht immer reibungslos, wie die Beispiele oben zeigen, ist aber hauptsächliches Merkmal gegenwärtiger Politik. Die politisch Handelnden entfernen sich so immer mehr von den Bürgern, deren Interessen sie eigentlich vertreten sollten und bedienen Gruppen- und Einzelinteressen, je nachdem welcher Druck aufgebaut wird, Klientelpolitik entsteht. Die Leitmotive der einzelnen Politiker sind dabei vielfältig, die einen wollen sich Denkmäler errichten, andere haben gute Freunde, viele meinen es einfach gut und sind davon überzeugt zu wissen was das Richtige für den Bürger ist, manche haben eigene Interessen. Gemeinsam ist den meisten, dass sie sich im Laufe der Zeit immer weiter von den Bürgern entfernen, was sich dann in Wahlergebnissen, wie dem des Weinheimer Bürgermeisters zeigt, der mit 19% der Stimmen der Wahlberechtigten gewählt wurde, bei einer Wahlbeteiligung von 25%! Wald- Michelbach ist auf dem besten Weg es Weinheim nachzumachen. Großprojekte der Gemeinde, mit denen die Bürger kräftig zur Kasse gebeten werden, werden hinter verschlossenen Türen verhandelt oder nach Beschlussfassung der staunenden Öffentlichkeit präsentiert, etwa die Übernahme der Coronet-Liegenschaften (die Kosten bleiben im Nebel, könnten aber beim Gemeindevorstand nachgefragt werden) mit der Gründung der IGENA GmbH (Kosten ca. 500.000 für 3 Jahre plus anfangs 25.000 Einlagenkapital), mit dem Beschluss zum Nahwärmenetz (Bürgschaft über ca. 1,2 Mio.€), Umbau der Rudi-Wünzer-Halle (600.000 ?) Feuerwehrhaus (Kosten sicher über 2,4 Mio.€) Draisinenprojekt (xxxxMio.€).
Gab es dazu Bürgerversammlungen? Öffentliche fundierte Informationen? Gab es Informationen im Vorfeld der Beschlüsse zu Maßnahmen, die in das Ortsbild eingreifen, wie dem Feuerwehrhausneubau, der Jöstmauer, der Rodelbahn mit Umbaumaßnahmen und Rodungsarbeiten auf der Kreidacher Höhe? Wurde der Bürger über die strahlungsintensiven UMTS-Funkanlagen informiert, vor deren Errichtung? Wie soll die energiepolitische Zukunft der Gemeinde aussehen, welche Gedanken macht man sich, das Problem der Verkehrsanbindung zu lösen, reicht das permanente Starren auf die B38a? Können wir nach dem Aderlass der Coronetpleite hier neue Arbeitsplätze schaffen? Welcher Strukturmaßnahmen bedarf es dazu und welcher Qualität sollen diese Arbeitsplätze sein? (Zu diesem Thema lohnt ein Blick nach Grasellenbach.) Fragen über Fragen, die entscheidend für die Zukunft der Gemeinde sind, von denen die Bevölkerungsentwicklung aber auch die Vermögen und Einkünfte der Bürger abhängen.
Die aber werden systematisch von den Entscheidungsprozessen ferngehalten, damit Entscheidungen so „schlank und zielführend“ vom Gemeindevorstand umgesetzt werden können. -Das Millionenprojekt Feuerwehrhaus wurde entschieden, ohne dass der Bauausschuss informiert, geschweige denn in den Entscheidungsprozess einbezogen wurde.-
Hier werden nicht nur die Interessen der Bürger mit Füssen getreten, hier ist der Lebensnerv der Demokratie selbst betroffen.
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Mark Twain
--- Jörg Maletz ist Sprecher des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" ---