Dienstag, 05. November 2013, um 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Wald-Michelbach,_ In der Gass 17,

TAGESORDNUNG:

I. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung;
II. Feststellung der Beschlussfähigkeit;
III. Bericht des Gemeindevorstandes;
IV. 1. Kreditangelegenheiten;
1.1. Antrag auf Gewährung eines zinslosen Darlehens mit Ansparverpflichtung (Anspardarlehen) aus dem Hess. Investitionsfonds,
Abteilung B, für "Neuausbau / Erneuerung / Sanierung von Gemeindestraßen in Wald-Michelbach"; - Drucksache Nr. 165/XVII. - &V -

1.2. Abschluss eines Vertrages über ein Darlehen mit Ansparverpflichtung (Anspardarlehen) gemäß § 11 des Investitionsfondsgesetzes für "Neuausbau / Erneuerung / Sanierung von Gemeindestraßen in Wald-Michelbach"; - Drucksache Nr. 166/XVII. - GV -

2. Beteiligungsbericht 2013 und Offenlegung nach § 123a HGO; - Drucksache Nr. 167/XVII. - GV -

3. Genehmigung Haushalt 2013; - Drucksache Nr. 168/XVII. - GV -

4. Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach; Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes "Hartenroder Straße 49" in der Gemarkung Wald-Michelbach;
a) Beschlussfassung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB;
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch
(BauGB);
c) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 4 Abs. 1 BauGB;
d) Beschlussfassung der Flächennutzungsplanänderung sowie dem Bebauungsplan als Entwurf zur Durchführung der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB; - Drucksache Nr. 169/X VII. - GV -

5. Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach; Aufstellung eines Bebauungsplanes für den Bereich "Am Steckelsberg", Gemarkung Kocherbach; - Drucksache Nr. 170/X VII. - GV -

6. Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach;
1. Änderung des Bebauungsplanes "Gewerbegebiet Hofwiese" im Ortsteil Aschbach; - Drucksache Nr. 171/XVII. - GV -

7. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" - Erstellung einer Baumschutzsatzung für die gesamte Gemarkung der Gemeinde Wald-Michelbach; - Drucksache Nr. 172/XVII. - GV -

8. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" - Vereinbarung eines Beigeordneten für die gemeindeeigene IGENA GmbH; - Drucksache Nr. 173/XVII. - GV -

9. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" - Solarkataster Wald-Michelbach; - Drucksache Nr. 174/XVII. - GV -

10. Windpark "Stillfüssel"; hier: Durchführung einer europaweiten Ausschreibung; - Drucksache Nr. 175/XVII. - GV -

11. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN" - Verbesserungen des ÖPNV im Rahmen des Nahverkehrsplans (XVII WP-28); - Drucksache Nr. 176/XVII. - GV -

12. Antrag der Fraktion "BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN'' - Sachstand Projekt Solardraisine (XVII WP-29); - Drucksache Nr. 177/X VII. - GV -

13. Wünsche, Anregungen und Anfragen

Komplette Einladung im Anhang