Seit der Sitzung der Gemeindevertretung am 30. September 2014 (bei der Sitzung am 07. Oktober erfolgte kein Bericht) fanden - 6 - Sitzungen und - 2 - Besichtigungen des Gemeindevorstandes statt. Hierbei wurden insgesamt - 16 - Bauanträge bearbeitet.
Davon waren 4 Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes 1 baugenehmigungsfreies Vorhaben gemäß § 55 HBO 1 baugenehmigungsfreies Vorhaben gemäß § 56 HBO 9 Vorhaben innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils 1 Vorhaben während der Planaufstellung -- Vorhaben im Außenbereich Insgesamt wurden 8 Verzichtserklärungen nach dem BauGB erteilt.
Genehmigt wurde die Festsetzung der Ferientermine für die Kindergärten. - Weihnachtsferien 22.12.2014 - 06.01.2015 - Sommerferien 27.07.2015 - 07.08.2015 Weiterhin bleiben die Kindergärten an folgenden Tagen geschlossen: - Gründonnerstag, 02.04.2015 - Freitag, 15.05.2015 (nach Christi Himmelfahrt) und - Freitag, 05.06.2015 (nach Fronleichnam) In der Heinrich-Schlerf-Kindertagesstätte ist während der Sommerferien ein Notdienst eingerichtet.
Über die Frage der Betreuung der Schulabgänger im Monat August wird nach einer Bedarfsermittlung gesondert entschieden.
Für Ersatzbeschaffungen im Bauhof wurden folgende Auftragsvergaben genehmigt: - Lieferung und Montage Firma BTR, Wald-Michelbach einer Telefonanlage - Lieferung eines Trennschleifers Firma Stihldienst Vogel, Unter-Schönmattenwag Gleichzeitig wurden die für die Telefonanlage entstehenden außerplanmäßigen Ausgaben genehmigt.
Beschlossen wurde, dass für das Gebiet der Gemarkung Unter-Schönmattenwag ein Flurbereinigungsverfahren eingeleitet werden soll.
Grundsätzlich genehmigt wurde die Überlassung der Räumlichkeiten in der ehemaligen Kegelbahn in der Mehrzweckhalle Aschbach an den Karnevalsverein „Die Hussmouge" als Vereins- bzw. Lagerraum.
Betreffend des Sachlichen Teilflächennutzungsplanes Windenergie wurde der Abschluss eines Beratungsvertrages mit der Kommunalberatung Rheinland-Pfalz GmbH genehmigt.
Beschlossen wurde der Verkauf einer Teilfläche von rund 330 m2 aus dem Grundstück im Gewerbegebiet Hofwiese, Gemarkung Aschbach, Flur 1 Nr. 384.
Genehmigt wurde der Ankauf einer Wegefläche mit rund 85 m2 im Bereich „Am Salzberg" im Ortsteil Affolterbach.
Zur Sanierung eines Teilstückes des Abwasserkanals in der OD Wald-Michelbach erfolgte die Auftragserteilung an die Firma Kilian, Fürth.
Beim Neubau des Feuerwehrhauses wurden 3 Nachtragsangebote im Bereich der Fenster und Türen, bei den Sektionaltoren sowie im Bereich Sanitär genehmigt. Für die Dachabdichtung der Terrasse im Obergeschoss wurde der Auftrag an die Firma Reinhard-Holzbau, Aschbach, vergeben.
Bei der Lagerhalle „Am Bahnhof 6" sind im Rahmen der „Aktiven Kernbereiche" folgende Auftragsvergaben erfolgt: - Dachdeckerarbeiten Firma Holzbau Reinhard, Aschbach - Spenglerarbeiten Firma Spamer, Wald-Michelbach
Für den Austausch der Wasserzähler wurde die Anhebung des Unternehmerentgeltes zum 01.01.2015 vom seither 20,00 Euro auf 23,00 Euro genehmigt.
Im Bereich der Haltestelle Ober-Mengelbach wurde die Aufstellung einer zusätzlichen Straßenleuchte zur Sicherung des Bereiches beschlossen.
Für den Druck des Abfuhrkalenders 2015 wurde der Auftrag an die Firma Grapcard, Aschbach, vergeben.
Für den Druck der Jahresberichte wurde die Auftragserteilung an die Firma Diesbach Frotscher Printmedien genehmigt.
Zur Kenntnis genommen wurde, dass im Landesstraßenbauprogramm 2015 in der Gemeinde Wald-Michelbach zwei Projekte mit Neubeginn berücksichtigt sind: - Umbau des Knotenpunktes Kreidacher Höhe (Kreisel) und - Erneuerung einer Stützwand in Unter-Schönmattenwag
Dem Antrag der Kunterbunt-AG der Grundschule Unter-Schönmattenwag auf Aufstellung von Bücherkisten im Bereich der Wartehallen wurde grundsätzlich zugestimmt.
Genehmigt wurde die Anmietung von Räumlichkeiten zur Einrichtung einer Kleiderkammer, zunächst befristet auf ein Jahr. Die Kleiderkammer wird vom Ortsverband der Arbeiterwohlfahrt betrieben.
Auf Antrag wurde der KSG Kreidach gemäß unserer Vereinsförderungs-Satzung eine Zuwendung zum Ankauf eines E-Pianos genehmigt.
Genehmigt wurde weiterhin die Ersatzbeschaffung eines mobilen Beamers bei der Firma BTR-Office, Wald-Michelbach.
Bei den „Aktiven Kernbereichen" wurde der Änderungsbescheid, wonach sich der Zuwendungsbetrag um 235.765,00 Euro auf 645.765,00 Euro erhöht, zur Kenntnis genommen.
Weiterhin zur Kenntnis genommen wurde ein Schreiben des Kreisausschusses betreffend der Technischen Prüfung des Revisionsamtes bei der Sanierung der Rudi-Wünzer-Halle. Die Prüfung hat ergeben, dass die vom Land bereit gestellten Mittel zweckentsprechend verwendet wurden.
Im Bereich der Zufahrt zum Gasthaus „Jägerlust" im Ortsteil Gadern wurde die Installation von zwei LED-Leuchten mit Bewegungsmeldern genehmigt. Die Zufahrt ist öffentlich. Die Unterhaltungskosten werden von der Eigentümerin der Gaststätte getragen.
Genehmigt wurde der Verkauf eines Gemeindegrundstückes mit einer Fläche von 180 m2 im Ortsteil Ober-Schönmattenwag zur Arrondierung eines Privatgrundstückes.
Zur Kenntnis genommen wurde ein Schreiben der Jugendmusikschule Überwald-Weschnitztal. Die vertraglich vereinbarten Zuwendungen der Gemeinden sollen ab 2015 von 9,04 Euro auf 7,50 Euro pro Schüler und Monat gesenkt werden. Zur Ausgleichung der Mindereinnahmen ist eine moderate Erhöhung der Unterrichtsgebühren vorgesehen.
Genehmigt wurde wieder die Gewährung von Weihnachtszuwendungen an verschiedene Vereine und Verbände, die im caritativen und sozialen Bereich tätig sind.
Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht werden zur Zeit wieder verschiedene Auslichtungsmaßnahmen durch unseren Bauhof durchgeführt.
Presseartikel BFW
__________________________________________________________________________ - Stefan Werner ist Vorstandsmitglied des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" -