01.05.2010
Ein Artikel für die OZ, der in OZ typischer Manier verändert und am……veröffentlicht wurde.

Stellungnahme der SPD Wald-Michelbach zur „ Zukunftsoffensive“ –GmbH - Überwald (ZKÜ)
WENN DER ARCHITEKT NICHTS WEISS, MALT ER ERST MAL EINEN KREIS

Ist keine Idee mehr da, gründen wir `ne GmbH, - so stellt sich die Politik der Wald-Michelbacher Gemeindevertretung in letzter Zeit dar. Unbestritten haben sich Bürgermeister und Gemeindevertretung Verdienste erworben, die Erhaltung des Schwimmbads, das Bürgerhaus in Siedelsbrunn und letztlich die Beteiligung an den Aktiven Kernbereichen. Das politische Handeln in letzter Zeit ist aber wohl eher durch Ratlosigkeit gekennzeichnet, die sich in schwachsichtigem Aktionismus, und rastlosem Produzieren von Worthülsen und Absichtserklärungen äußert.
Statt in offener, demokratischer Debatte der Bürger und Gemeindevertreter eine tatsächliche Zukunftsperspektive zu entwickeln, in der sich der Bürger auch wiederfindet,- das Bürgerhaus in Siedelsbrunn war dafür ein gutes Beispiel und könnte wegweisend sein-, werden Bürger und Gemeindevertreter zunehmend systematisch vom politischen Entscheidungsprozess ausgeschlossen.
Das war bei der Gründung IGENA so, bei der die Gemeindevertretung einen ungedeckten Wechsel unterschrieben hat, und das soll bei der geplanten ZKÜ-GmbH wieder so laufen. So, wie Bürger und Gemeindevertreter im Unklaren gelassen werden, was bei der IGENA passiert und wie viel sie das kosten wird, abgesehen von dem Gehalt eines Geschäftsführers, der bereits im Vorstand der Insolvenzfirma Coronet tätig war, soll jetzt wieder eine GmbH gegründet werden. Diese soll ein Sammelsurium von Allgemeinplätzen wie die „Stärkung der Region in Sachen Wirtschaftsförderung und Tourismus“ usw. bearbeiten, ohne dass Konkretes benannt wird. Es soll ein weiterer Wasserkopf entstehen, der Kosten verursacht, irgendwo im luftigen Raum. Fassbare und erkennbar umsetzungsfähige Ziele werden nicht benannt und das Sahnehäubchen dieses Konstrukts: Es gibt keine demokratische Kontrollinstanz, keine öffentliche Berichtspflicht, nichts. In diesem kommunalpolitischen Monopoly wollen einige Beteiligte Unternehmer spielen (wir kennen das bereits von Banken), es kostet sie ja weiter nichts und das Wahlvolk vergisst bekanntlich schnell. Merkt denn wirklich niemand, dass die Gemeindevertretungen auf dem besten Wege sind, sich selbst zu kastrieren? Und wenn sich einer zu Wort meldet, Fragen stellt, seine Aufgabe als Gemeindevertreter ernst nimmt, verlassen andere die Sitzung mit den Worten: „ Diskussion ist mir zu blöd“ und „mir langt`s“ und „Die Verwaltung empfindet diese Entwicklung schon als Brüskierung“.

Die Herren sollten sich wirklich fragen wofür sie gewählt und bezahlt werden. Der Bürger auch.

Jörg Maletz