Persönliche Erklärung von mir, auf der Sitzung vorm Einstieg in die Tagesordnung vorgetragen:

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrter Herr Bürgermeister, liebe Kolleginen, liebe Kollegen, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger auf der Zuschauertribüne.

In den vergangenen Wochen fand ein sehr intensiver Schlagabtausch zwischen mir und dem Bürgermeister, Herr Kunkel, zum Thema Biogas statt.

Auf Grund der von Herrn Kunkel schon bei der Besichtigung des IGENA Geländes angekündigten Stellungnahme und den damit wohl verbundenen Unstimmigkeiten bezüglich Zeitabläufen, habe ich meinerseits telefonischen Kontakt mit meinem Informant, Herrn Müller des Umwelt-Campus Birkenfeld, aufgenommen.

Bei diesem Gespräch wies er mich auf meine Fehlinterpretation bezüglich seiner Terminangabe vom 19.Januar 2010 hin, bei der er nicht, wie von mir fälschlicher Weise angenommen, aussagen wollte, dass dem Bgm. Die Studie vorgelegt wurde, sondern eine erste Ergebnispräsentation. Über den Umfang dieser konnte er mir aber spontan keine Auskunft geben und ich wollte ihn damit auch nicht weiter behelligen.

Für diese Fehlinterpretation, sehr geehrter Herr Bürgermeister, entschuldige ich mich in aller Form bei ihnen und selbstverständlich auch bei den Bürgerinnen und Bürger. Ich habe einen Fehler gemacht und will auch nichts beschönigen.

Allerdings sei auch noch einmal eindrücklich darauf hingewiesen, dass es ursprünglich gar nicht um den exakten Zeitablauf ging, sonder vielmehr um die Aussage im gemeinschaftlichen Antrag der CDU, SPD, AKW, FW und FDP, in der behauptet wurde eine Studie des Verband Metropolregion-Rhein-Neckar, zu der Herr Bgm Kunkel ja bereits den August 2010 als Eingang bestätigt hat, wäre inzwischen in Auftrag gegeben worden.

Diese Falschinformation, so musste ich leider vermuten, konnte nur von Seiten des Bürgermeister erfolgt sein. Schließlich wusste ja außer Ihm und wohl einzelnen Mitarbeiter im Rathaus offensichtlich niemand von der Existenz der Studie.

Wenn dies allerdings nicht so ist, dann fordere ich hiermit, zur endgültigen Klärung, die Herren Klos und Knapp auf, Stellung zu beziehen und zu erklären, von wo Sie von einer inzwischen in Auftrag gegeben Biogasstudie erfahren haben wollen, die doch nun nachweislich im August 2010 schon vorlag.

Auch möchte ich darum bitten in Zukunft Vorgänge nicht in der Art und Weise zu verschleiern, dass solche Situationen geradezu herausgefordert werden. Ein kurze, präzise Erklärung seitens Herrn Bgm Kunkel zum Zeitablauf mit Offenlegung auch der ersten Ergebnispräsentation hätte unmittelbar die Sache geklärt und einiges an Porzellan wäre erst gar nicht zerschlagen worden.

Ein uneingeschränkter und transparenter Informationsfluss gegenüber allen Gemeindevertretern, also auch der BFW und den Grünen gegenüber, könnte in Zukunft die Basis einer sachlichen und produktiven Arbeit befördern. Das Zurückhalten von Informationen, was sicher nicht die Grundlage einer vertrauensvoller Zusammenarbeit darstellt, ist allerdings ein untragbarer Zustand und wird von mir auch in Zukunft nicht toleriert.

In der Dateianlage die E-Mails, die uns Herr Bgm Kunkel während der Sitzung vorlegte und meine Erklärung als PDF.