Sitzung des Infrastrukturausschusses
09.11.2017 19:00 Uhr; Rathaus (großer Sitzungssaal), In der Gass 17, 69483 Wald-Michelbach

Tagesordnung:

1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2 Antrag der SPD-Fraktion - Optimierung des Ruf-Taxiangebots und Erarbeitung eines ÖPNV-Konzepts für Wald-Michelbach (und Nachbargemeinden);

3 Überwaldbahn gGmbH - Beratung über den zukünftigen Betrieb;

4 Verschiedenes

Zur heutigen Debatte TOP3 "Überwaldbahn gGmbH - Beratung über den zukünftigen Betrieb" ein Link zum Abschlussbericht des Akteneinsichtsausschusses betr. Überwaldbahn
http://bis.kreis-bergstrasse.de/getfile....229&type=do&;

Zusammenfassung
A
Der Überwaldbahn gGmbH war seit Erteilung der Betriebsgenehmigung vom 14.08.2013 bekannt, dass regelmäßig DIN-Bauwerksüberprüfungen durchgeführt werden müssen. Ebenso waren die erforderlichen Kosten hierfür bekannt und hätten entsprechend kalkuliert werden können. Eine Prüfung wurde erstmalig im Juni 2016 durch die neue Geschäftsführung beauftragt.

B
Die Überwaldbahn gGmbH hätte ohne die am 14.11.2016 bereitgestellten zusätzlichen Gelder finanzielle Probleme mit der Beauftragung des Gutachtens und der Durchführung der festgestellten dringlichen Maßnahmen bekommen, aufgrund dessen erfolgte die entsprechendeInformation durch die neue Geschäftsführung.

C
Der aktuelle Geschäftsführer hat sämtliche Gesellschafter bereits kurz nach Beginn seiner Tätigkeit bei der Überwaldbahn gGmbH über den Liquiditätsengpass informiert. Es wurden umfassende und plausible Unterlagen vorgelegt. Die Gesellschafter waren daher ab dem 02.09.2016 offiziell informiert.
Diese Entwicklung hat sich bereits im Jahr 2015 abgezeichnet. Auf den stetig steigenden Unterhaltungsaufwand wurde ordnungsgemäß im Lagebericht zum Jahresabschluss 2015 hingewiesen. Dieser enthält keine Informationen über die Höhe des voraussichtlichen Sanierungsaufwandes. Die Liquiditätslage wird darin sehr positiv dargestellt, obwohl der Engpass bereits absehbar war. Die Risiken wurden nach Auffassung des Revisionsamtes nicht zutreffend dargestellt.

D
Die Gesellschafterversammlung ist ihrer Aufsichtsfunktion nicht vollumfänglich nachgekommen.
Der Geschäftsführung wurde eine deutlich zu hohe Vergütung gezahlt.

E
Bis zur Beendigung der Arbeit des AEA liegt kein fundiertes Betriebskonzept mit mittelfristiger Finanzplanung vor. Im Hinblick auf die weitere Finanzierung der Überwaldbahn sind transparente und nachvollziehbare Daten, was die künftige Belastung der Gesellschafter im Zusammenhang mit dem Betrieb der Draisine und der Erhaltung der Überwaldbahn (Strecke) betrifft, erforderlich.

F
Der AEA hat sich mit dem Sachverhalt "Personalkosten, Vergütungs- und Abfindungsregelungen" eingehend befasst - aus Datenschutzgründen in nichtöffentlicher Sitzung.
Über die hiermit als abgeschlossen angesehene Aufgabe des Akteneinsichtsausschusses hinaus muss festgehalten werden, dass die Gesamtsituation der Überwaldbahn dringendst einer soliden Neuaufstellung bedarf, bei der möglichst alle in diesem Abschlussbericht angesprochenen Mängel ausgeräumt werden sollten.
Dies bleibt als Appell an Kreistag, Kreisausschuss, Gesellschafter, Geschäftsführung und alle, die zur Verbesserung der schwierigen Situation aufgerufen sind.

Das würde also bedeuten daß dieser Ex-Landrat Wilkes die Menschen in unserer Region nach "Strich und Faden" belogen und betrogen hat?
Die hunderte von Arbeitsplätze die für die Herstellung von "Solardraisinen" für den Weltmarkt in der Igena vorgesehen waren, sind ausgeblieben! Das goldene Zeitalter für den Überwald ist ausgeblieben! Keine Hafendraisine für Frankfurt.Kein durchgehender Draisinen- ÖPNV Verkehr nach Mannheim. Zurückgeblieben ist ein Haufen Schulden und die großspurigen Sprüche des Charmeurs Wilkes und seinem Handlanger J. Kunkel!
Sie haben sich damit ein Denkmal gesetzt über das wir auch noch nach Jahren lachen und weinen dürfen!

Die Bürger für Wald-Michelbach haben schon frühzeitig und in der Folge immer wieder auf die Problematik mit der Wirtschaftlichkeit der Solardraisine als Fahrzeug der Wahl hingewiesen:
7.9.2011 Weltneuheit oder Fehlentwicklung?
10.9.2011 Fehlinvestition Solardraisine!
28.9.2011 Pressemitteilungen
17.4.2012 Anfrage zur Solardraisine
25.4.2012 So kann man sich auch Entwicklungskosten sparen!
30.9.2012 Bund zahlt 1,7 Milliarden Euro bis 2016 - Schluss mit der unsäglichen Draisine!
5.12.2012 Anträge in der Diskussion: Alternative zur Solardraisine
9.12.2012 Bund zahlt 1,7 Milliarden Euro bis 2016 - Schluss mit der unsäglichen Draisine!
20.12.2012 Na,endlich!
19.3.2013 Das Märchen von der Reaktivierung der Überwaldbahn
26.3.2013 19./XVII. Sitzung der Gemeindevertretung
16.9.2013 Reaktivierung Überwaldbahn für touristische Nutzung und ALLES HAT SEINEN PREIS!
19.11.2013 Sachstand Projekt Solardraisine
19.1.2014 Absurde Reaktionen auf einen grotesken Text - Bürgermeister Kunkels Entgleisung - FACEBOOK-HINWEIS! (6)
2.4.2014 Solardraisine? Das ich nicht lache!
9.6.2015 Businessplan Draisine - Wenn die touristischen Leuchttürme der Kommunalpolitik auf die Füße fallen...... (2)
14.6.2016 Anträge in der Diskussion: Berichtsantrag zur Solardraisine
5.12.2016 Businessplan Draisine - Wenn die touristischen Leuchttürme der Kommunalpolitik auf die Füße fallen...... (3)
https://bfwmb.wordpress.com/tag/solardraisine/