Anträge in der Diskussion: Regelmäßige Berichterstattung der Gemeindebetriebe ZKÜ und IGENA

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#1 | Anträge in der Diskussion: Regelmäßige Berichterstattung der Gemeindebetriebe ZKÜ und IGENA datum

22.11.2011 00:15

Antrag:
Die Gemeindevertretung beauftragt die gemeindeeigenen Betriebe ZKÜ und IGENA zu einer in der Regel monatlichen Berichterstattung in schriftlicher Form an die Gemeindevertretung.
Dies kann auch in elektronischer Form als E-Mail erfolgen.

Im Fall der ZKÜ sollte generell über Termine, Planungen und sonstige entscheidende Vorgänge informiert werden.

Bei der IGENA GmbH sollte regelmäßig über die laufende geschäftliche Tätigkeit berichtet werden.

Begründung:
Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine unzureichende oder sehr späte Information der Gemeindevertreter immer wieder Anlass zu Unstimmigkeiten und Fehlinterpretationen gegeben hat.
Um dies zu vermeiden sind die Bürger für Wald-Michelbach der Auffassung, dass, um verantwortlich im Sinne der Bürger entscheiden zu können, dafür nur eine umfassende, rechtzeitige Information hinreichende Grundlage sein kann. Dies ist nicht immer gewährleistet. Insbesondere trifft das auf die beiden als GmbHs organisierten gemeindeeigenen Betriebe zu, die auf Grund ihrer Rechtsform der unmittelbaren Kontrolle durch die Gemeindegremien entzogen sind.