Sitzung: GVE/032/XVIII Gremium: Gemeindevertretung
Datum: 17.10.2019 Zeit: 19:30
Raum: Rathaus (großer Sitzungssaal), In der Gass 17, 69483 Wald-Michelbach
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wald-Michelbach

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

2 Bericht des Gemeindevorstandes

3 Gebührenkalkulation für die Abfallbeseitigung / 3. Satzung zur Änderung der Abfallsatzung; Vo/237/XVIII

4 Suchthilfe im Kreis Bergstraße - Finanzierung 2020; Vo/231/XVIII

5 Haushaltsbericht zum 15. September 2019; Vo/238/XVIII

6 Beschaffung des POLISCAN ENFORCEMENT TRAILER FM1 für den gemeinsamen Ordnungsbehördenbezirk
Abtsteinach, Grasellenbach und Wald-Michelbach; Vo/243/XVIII

7 Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach;
hier: Bebauungsplan "Pfeifersacker" in der Kerngemeinde Wald-Michelbach;

8 Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach;
1. Änderung des Bebauungsplanes "Unterhalb Pestalozzistraße" in der Gemeinde Wald-Michelbach;
hier: a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB;
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß §§ 13a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB;
c) Beschlussfassung der Bebauungsplanänderung als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB; Vo/233/XVIII

9 Bauleitplanung der Gemeinde Wald-Michelbach;
2. Änderung des Bebauungsplanes "Am Bahndamm/Wetzkeil", Gemarkung Wald-Michelbach;
a) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit (i.V.m.) § 3 Abs. 2 BauGB;
b) Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Beteiligung der betroffenen Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (TöB) gemäß § 13 a Abs. 2 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB;
c) Beschlussfassung des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB; Vo/235/XVIII

10 Antrag der SPD-Fraktion - Wald-Michelbach mobil: Verbesserung von Information und Kommunaktion über das ÖPNV-Angebot in der Gemeinde / Maßnahmen des Mobilitätsmanagement; Vo/239/XVIII

11 Antrag der SPD-Fraktion - Wiedereinführung der Jahresabschluss-Stizung mit Würdigung der Freiwilligen Feuerwehren; Vo/240/XVIII

12 Antrag der SPD-Fraktion - Resolution zur Ablehnung des Programms "Starke Heimat Hessen"; Vo/241/XVIII

13 Antrag der SPD-Fraktion - Mikroplastik in Kunstrasenplätzen; Vo/242/XVIII

14 Wünsche, Anregungen und Anfragen

Zur Veranschaulichung der erwähnten ungerechten Belastung in Abhängigkeit der Größe der Mülltonnen bzw. Container nachfolgend die verschiedenen Gebühren in einem Diagramm dargestellt.
Der BfW-Vorschlag, bei dem die Gebührensätze etwas varieren, um die kleinere Tonnen zu entlasten, sind dem letzten Vorschlag des Beratungsunternehmens gegenübergestellt, der so auch verabschiedet wurde.

Warum die SPD in den Variationen ein Problem in der Rechtssicherheit sieht (OZ 19.10.2019) und nicht das Gerechtigkeitsproblem, ist nicht nachvollziehbar.
Was stand noch in der heutigen OZ-Ausgabe auf der Titelseite: "SPD verharrt im Umfragekeller".

Hinweis:
Ab der Tonnengröße von 80 Liter wurden zur Vergleibarkeit die Gebühren auf die kleinste Tonnengröße umgerechnet und
zudem die Anzahl der Leerung berücksichtigt. Bis zur 240 Liter Tonnen erfolgt die Leerung in einem dreiwöchigen Rhythmus.
Darüber hinaus ist der Rhythmus einwöchig oder zweiwöchig.