Datum: 05.02.2019 Zeit: 19:30 Raum: Rathaus (großer Sitzungssaal), In der Gass 17, 69483 Wald-Michelbach
Tagesordnung:
1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
2 Bericht des Gemeindevorstandes
3 Vorlage der Haushaltssatzung der Gemeinde Wald-Michelbach für das Haushaltsjahr 2019 mit Finanzplanung und Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019 - 2022; Vo/183/XVIII
4 Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" (BfW) - Barrierefreiheit; Vo/190/XVIII
Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" (BfW) - Barrierefreiheit; Vo/190/XVIII
Die SPD reichte hierzu einen Konkurrenzantrag ein. Dieser wurde mit dem Antrag der BfW verflochten und positiv abgestimmt. Die erforderliche Bestandsaufnahme der möglichen Problembereiche in Bezug auf Barrierefreiheit soll von dem noch zu gründenden Seniorenbeirat erfolgen und in den entsprechenden Ausschüssen beraten werden.
Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" (BfW) - Resolutionsantrag: Abschaffung der Straßenausbaubeiträge; Vo/191/XVIII
Die SPD reichte hierzu einen Ergänzungsantrag ein. Dieser wurde mit dem Antrag der BfW verflochten und positiv abgestimmt. Bürgermeister Dr. Sascha Weber wird die entsprechenden Schritte einleiten.
Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" (BfW) - Überwaldbahn reaktivieren; Vo/192/XVIII
Dieser Antrag wurde Einstimmig in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen.
Antrag der Fraktion "Bürger für Wald-Michelbach" (BfW) - Solardraisine als Tagesordnungspunkt der kommenden Bürgerversammlung; Vo/193/XVIII
Die SPD reichte hierzu einen Ergänzungsantrag ein. Allerdings teilte uns der Stellvertretende Gemeindevertretervorsitzende Herr Doetsch mit, dass Herr Köhler, in seiner Funktion als Vorsitzender der Gemeindevertretung, angeblich das alleinige Bestimmungsrecht zur Tagesordnung hätte.
Aufgrund der fortgeschrittenen Stunde und der allgemeinen Aufbruchstimmung bei den Gemeindevertretern außerhalb der BfW und Grünen haben wir auf eine Debatte darüber verzichtet.
__________________________________________________________________________ - Stefan Werner ist Vorstandsmitglied des Vereins "Demokratisches Bürgerforum Überwald" -
Das ist nicht seltsam- das nennt sich Marketing Was Sie nicht interessiert ist frei verfügbar, was Sie lesen würden kostet Geld. Uns das wundert Sie? Finde den Fehler
Übrigens bin ich auch in die Falle gegangen und habe für den Artikel „Das ist ein kompletter Freispruch“ vom Überwälder Pulitzer-Preis Anwärter Herrn Stefan Jünger Geld bezahlt. Der nächste Satz lautet "Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen wegen des Verdachts der falschen Versicherung an Eides Statt gegen Aßmann und Doetsch eingestellt"
Ich habe vor Monaten geschrieben dass sich keiner der Beteiligten mit Ruhm bekleckert hat. Jetzt hat sich auch noch der Herr Jünger aufs Lätzchen gesabbert.Zum Glück zahle ich nicht im Abo für den Käse.
Mich wundert, dass das hier sonst niemand interessiert
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GVE/024/XVIII Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wald-Michelbach
30.01.2019 12:41 (zuletzt bearbeitet: 05.03.2019 23:57)
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